Niedersächsische Landesmedienanstalt entscheidet: Magazine müssen weiter im Kölner Privatsender ausgestrahlt werden dürfen.

Hannover/Hamburg. „Stern TV“ und „Spiegel TV“ bleiben bei RTL im Programm. Das entschied die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) am Montag. „Focus TV“ hatte sich den Sendeplatz erkämpfen wollen, den die NLM vor einem Jahr an die Produzenten von „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vergeben hatte. Vor eineinhalb Wochen hatte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg in zweiter Instanz einen Formfehler bei der Vergabe gerügt. Deswegen war die neue Entscheidung zum Thema nötig.

RTL hatte „Stern TV“ und „Spiegel TV“ wegen der rechtlichen Unklarheiten zwischenzeitlich abgesetzt. „Focus TV“ geht derweil leer aus, der richterliche Beschluss ist nicht anfechtbar. Weil die großen Privatsender RTL und Sat.1 nach Meinung der Aufsichtsgremien erheblichen Einfluss auf die öffentliche Meinung haben, sind sie laut Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet, sowohl im bundesweiten Programm als auch auf den regionalen Sendeplätzen ein bestimmtes Quantum für unabhängige Drittanbieter bereitzustellen.

Um diese sogenannten Drittsendezeiten gibt es immer wieder Streit. Mal zwischen dem Sender und der zuständigen Medienanstalt, so wie im Frühjahr dieses Jahres, als Sat.1 versuchte, sich mit dem Argument gesunkener Zuschauerzahlen ganz aus der Verpflichtung zum Ausstrahlen von Drittanbieterformaten zurückzuziehen. Oder – ähnlich im jetzigen Fall – wenn unterlegene Bieter versuchen, mit juristischen Mitteln doch noch an einen Sendeplatz zu kommen. Wie RTL mitteilte, sollen die betroffenen Formate wieder ins Programm genommen werden, sobald die Anordnung aus Hannover zugestellt ist. Sollte diese schon am Mittwoch bei RTL eintreffen, könnte „Stern TV“ schon am Abend wieder auf Sendung gehen.

Mit Material von dpa