Anhörung geplant
Streit über Museumsreform führt zum Eklat im Kulturausschuss
Vor einem Beschluss sollen jetzt noch Experten gehört werden. Das sorgt für Streit. Reform soll noch in diesem Jahr beschlossen werden.
Hamburg. Eigentlich sollte es eine Formalie sein, doch dann wurde die Senatsdrucksache zur Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen bei der gemeinsamen Sitzung von Haushalts- und Kulturausschuss der Bürgerschaft am Donnerstagabend doch nicht beschlossen. Streitpunkte waren vor allem Details der in der Drucksache festgeschriebenen Ausgliederung der Bergedorfer Museen (Museum für Bergedorf und die Vierlande, Rieckhaus Curslack) sowie des Archäologischen Museums Hamburg (Helms-Museum) aus dem Stiftungsverband. Die Weichenstellung dafür war gegen den Widerstand der Opposition von der SPD durchgesetzt worden.
Die Sitzung verlief aber vor allem deshalb so kontrovers, weil die Opposition darauf bestand, den Betroffenen die Gelegenheit zu geben, vor dem Parlament gehört zu werden. Die SPD lehnte eine Anhörung mit der Begründung ab, Museen und Freundeskreise seien in den vergangenen Monaten schon hinreichend einbezogen worden. Das sah Dietrich Wersich (CDU) anders: "Wenn man eine so tief greifende Reform plant, muss man den Betroffenen aber die Möglichkeit geben, ihre Positionen darzustellen. Leider wollte die SPD das zunächst nicht wahrhaben", sagte er dem Abendblatt. Zwischen ihm und Gabi Dobusch (SPD) gab es heftige Wortwechsel. "Die Sache war kurz vor dem Knall", sagte Wersich. Schließlich wurde die Sitzung sogar unterbrochen.
Zu einem Kompromiss trug anschließend der SPD-Fraktionschef Andreas Dressel bei. De facto kam die SPD der Opposition entgegen und erklärte sich schließlich doch mit einer parlamentarischen Expertenanhörung einverstanden. Dazu sollen die betroffenen Museumsdirektoren, Personalräte und Freundeskreise geladen werden. Das könnte noch einmal spannend werden, denn in Museumskreisen sind die Pläne des Senats keineswegs unumstritten. Als Termin ist bereits der 19. November vorgesehen.
Dem Abendblatt sagte Gabi Dobusch: "Wir verstehen das Bedürfnis, die Betroffenen vor dem Ausschuss zu hören. Es ist gut, dass dafür so bald ein Termin angesetzt werden konnte. Denn wir wollen auf jeden Fall sicherstellen, dass die Eckpunkte der Reform noch in diesem Jahr im parlamentarischen Verfahren beschlossen werden. Nur so erhalten die Museen die Planungssicherheit, die sie dringend brauchen."
Auch die Kulturbehörde hat großes Interesse daran, die Reform noch in diesem Jahr unter Dach und Fach zu bringen. Behördensprecher Karl Olaf Petters sagte am Freitag: "Das jetzt beschlossene Verfahren sollte zügig und zielorientiert durchgeführt werden."
Die Polizei musste mit allen verfügbaren Kräften in das Restaurant "Sturmhaube" am Roten Kliff anrücken. Nach einem Facebook-Aufruf waren 3000 Gäste gekommen. Es blieb nicht lange friedlich. mehr...
Mit gigantischer Wucht fegt ein Tornado über eine Kleinstadt im US-Bundesstaat Oklahoma. Viele Menschen sterben, unter ihnen Grundschulkinder. Präsident Obama spricht von einer historischen Katastroph… mehr...
Laut Hafenbehörde HPA gilt die neue Regelung ab sofort. Bislang gab es im Hafengebiet nur eine verbindliche Höchstgeschwindigkeit für Sportboote von zwölf Knoten. mehr...
Mit der neuen Version seiner Spielekonsole Xbox will Microsoft Fernsehen, Internet und Videospiele in einem einzigen Gerät bündeln. Die Xbox One soll für "eine neue Generation im Wohnzimmer" stehen. mehr...
