Hamburg. Hamburgs neuer rot-grüner Senat steht: Bürgerschaft wählt Bürgermeister und Senatoren mit großer Mehrheit

Das war selbst für den erfahrenen Politiker Olaf Scholz eine Überraschung: Bei seiner Wiederwahl zum Bürgermeister erhielt der 56 Jahre alte Sozialdemokrat am Mittwoch drei Stimmen mehr als seine neue rot-grüne Koalition Sitze in der Bürgerschaft hat: 75 von 120 Abgeordneten (einer fehlte krankheitsbedingt) votierten für den alten und neuen Bürgermeister, 44 stimmten gegen ihn, einer enthielt sich. Da es sich um eine geheime Wahl handelte, blieb unklar, welche drei Oppositionspolitiker für Scholz stimmten. Auch bei der Bestätigung des neuen Senats kamen mit 73 Stimmen eine mehr zusammen, als SPD (58 Sitze) und Grüne (14) zusammen stellen.

Exakt zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl wird Hamburg damit zum zweiten Mal rot-grün regiert. Das erste Bündnis von SPD und Grünen war von 1997 bis 2001 im Amt und endete mit dem Regierungswechsel von der SPD zur CDU unter Ole von Beust. Auch Scholz als Kurzzeit-Innensenator hatte den Machtverlust seinerzeit nicht abwenden können. „2001 liegt schon eine Weile zurück, und wenn sich die Parteien und die handelnden Personen seitdem nicht geändert hätten, dann wäre das keine gute Botschaft“, sagte der Bürgermeister nach seiner Wahl im Abendblatt-Interview. „Ich hoffe also, dass sich alle weiterentwickelt haben.“

Scholz bezeichnete den nun auch offiziell besiegelten Koalitionsvertrag als „eine solide Grundlage für die nächsten fünf Jahre“. Hamburg sei eine optimistische, der Zukunft zugewandte Stadt. „Wir wollen gemeinsam diese optimistische Grundhaltung aufgreifen und dafür sorgen, dass sich Hamburg gut fortentwickeln kann.“ Symbolisch für die Aufbruchstimmung stehe die Olympia-Bewerbung der Stadt.

„Es ist eine sehr große Aufgabe, die vor uns und auch vor mir liegt“, sagte die neue Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne). Davor habe sie „allergrößten Respekt“. Heute übergeben die scheidenden SPD-Senatoren die Behörden für Justiz, Wissenschaft und Umwelt an die Grünen. CDU-Fraktionschef André Trepoll gratulierte dem Senat zur Wahl, kritisierte aber: „Mehr inhaltlicher Mut statt zusätzlicher Senatoren wäre notwendig gewesen.“

Seite 2 LeitartikelSeiten 8 und 9 Bericht und Scholz-Interview