Hamburg

G20 führt zu Streit zwischen Olaf Scholz und der SPD

Beim Thema G20 gehen die Meinungen von Sigmar Gabriel und Olaf Scholz auseinander

Foto: Axel Heimken / picture alliance / dpa

Beim Thema G20 gehen die Meinungen von Sigmar Gabriel und Olaf Scholz auseinander

Außenminister Gabriel kritisiert Hamburg als Gipfelstandort – er plädiert für New York. Scholz dagegen verteidigt G20 in Hamburg.

Hamburg.  Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat offenbar großen Ärger mit seiner Partei – und Anlass ist der G20-Gipfel, der am morgigen Freitag in der Hansestadt beginnt. In der SPD gibt es Bestrebungen, die Treffen der Staats- und Regierungschefs in Zukunft nicht mehr in Metropolen wie Hamburg stattfinden zu lassen. Das sorge für zu viel Aufwand und führe zu Auseinandersetzungen. So steht es in einem SPD-Papier von Kanzlerkandidat Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel, das dem Hauptstadtstudio der ARD vorliegt.

Sigmar Gabriel hat angeregt, dass alle G20-Treffen künftig in New York stattfinden sollen. Die Treffen in der Stadt, in der die Vereinten Nationen (Uno) ihren Sitz haben, abzuhalten, wäre ein "großer symbolischer Schritt nach vorn", sagte Gabriel am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Scholz: G20 brauchen ein liberales Umfeld

Olaf Scholz dagegen verteidigte vehement den Gipfelstandort Hamburg am Mittwochabend in den ARD-Tagesthemen bei Moderator Ingo Zamperoni. Nur hier sei das sinnvoll zu organisieren. Gipfel "in der Lüneburger Heide oder auf Helgoland" seien sinnlos. Die G20 bräuchten ein liberales Umfeld, und in Hamburg seien immerhin 30 Demonstrationen zugelassen. An anderen Standorten gebe es viel weniger oder keine. Zum G20-Treffen werden in Hamburg mehr als 100.000 Gegendemonstranten erwartet – darunter bis zu 8000 gewaltbereite.

Mit Blick auf die enormen Kosten und das massive Aufgebot an Sicherheitskräften beim G20-Gipfel in Hamburg sagte Außenminister Gabriel: "Die Städte sind natürlich bei solchen Veranstaltungen belastet, durch den Einsatz riesiger Sicherheitskräfte. Das müssen Demokratien im Zweifel schaffen. Entscheidender sei jedoch, dass man durch eine regelmäßige Austragung in New York zeige: "Uns sind die Vereinten Nationen wichtig."

Gabriel sieht darin eine Chance, dass die Absichtserklärungen nach Abschluss der Gipfeltreffen verbindlicher werden. "Auch das würde bei den Vereinten Nationen eher gelingen", sagte der Außenminister.

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