Themen: Cannabis-Freigabe +++ Alkoholverbotszone am Hauptbahnhof +++ Neue Köhlbrandbrücke +++ Kostenloses Deutschlandticket.

Leidtragender ist die Justiz

4. April: „Cannabis-Freigabe: Erste Haftbefehle aufgehoben“

Erstaunlicherweise ist in den Medien nie die Frage aufgeworfen worden, warum eigentlich wegen Haschischbesitzes in der Vergangenheit erfolgte Verurteilungen nunmehr rückwirkend straffrei gestellt werden sollen. Gewiss, rechtlich ist dies möglich, da das Rückwirkungsverbot, das im Grundgesetz statuiert ist, nicht für Taten gilt, die fortan durch Gesetzesänderung straffrei gestellt werden sollen. Gleichwohl erschließt es sich schwer, wenn Tausende von Verfahren, bei denen es nach der neuen Gesetzeslage nicht mehr zu Verurteilungen kommen kann, nunmehr sämtlich straffrei sein sollen. Denn der Besitz von Haschisch ist bei bestimmten Mengen grundsätzlich noch mit Strafe bewährt. Es sind lediglich geringe Mengen, die erlaubt sind. Das bedeutet, dass der Unrechtsgehalt auch nach der Reform nicht in Frage gestellt wird. Das unterscheidet sich von Verurteilungen, die in der Vergangenheit etwa deswegen aufgehoben worden oder nicht mehr vollstreckt worden sind, weil sie auf nationalsozialistischer Gesetzgebung beruhten. Dieser Gedanke ist offenbar bei der Gesetzesnovelle nicht beachtet worden. Leidtragender der Reform ist die Justiz, die sich nunmehr mit Tausenden von Altverfahren herumschlagen muss.

Dr. Claus Rabe

Ganz normale Dienstanweisung

3. April: „Für Polizisten bleibt Kiffen tabu. Freigabe von Cannabis führt zu einer bizarren Klarstellung seitens des Personalamts“

Warum sollten Polizisten im Dienst bzw. innerhalb dienstlicher Einrichtungen kiffen dürfen? Die Klarstellung seitens des Personalamtes ist keineswegs bizarr. Der Konsum von Drogen und Alkohol ist in öffentlichen Dienststellen (z. B. Behörden, Ämtern, Schulen etc.) den Mitarbeitern, seien es Beamte oder auch Angestellte im öffentlichen Dienst, generell untersagt. Oder sollten Amtsträger in berauschtem Zustand tätig werden? Die Teillegalisierung von Cannabis-Konsum ist doch kein Freifahrtsschein, dies überall und auch während der Dienstzeit tun zu dürfen. Wie Privatunternehmen damit umgehen, ist deren Sache. Seltsam mutet eher an, dass eine normale Dienstanweisung zu einem wichtigen Thema, mit der allen Beteiligten die Handhabe klar gemacht wird, vom Abendblatt als „bizarr“ bezeichnet wird.

Marion Schlichting-Erb

Werden die Falschen bestraft?

3. April: „Offensive gegen Intensivtäter. Der ganze Hamburger Hauptbahnhof ist jetzt eine Alkoholverbotszone“

Als eine der zentralen Maßnahmen gegen Straftaten wird das Trinken von Alkohol am Hauptbahnhof verboten. Bestraft wird also derjenige, der im/am Hauptbahnhof Alkohol trinkt, nicht der volltrunkene oder mit Drogen vollgepumpte Mensch, der den Hauptbahnhof betritt. Das kann es doch nicht sein! Natürlich muss niemand im Hauptbahnhof trinken, aber es ist doch ein Unterschied, ob jemand dort ein Bier trinkt oder ob jemand völlig zugedröhnt das Gelände betritt und sich entsprechend verhält. Ähnlich verhält es sich mit den Strafen für Verstöße gegen den Alkoholkonsum von 40 bis 200 Euro. Diese Strafe wird doch nur derjenige zahlen, der kein unpfändbares Einkommen besitzt. Wer Transferleistungen empfängt, wird in der Regel nicht zahlen müssen. Also wird nur eine kleine Teilmenge der Täter sanktioniert – letztlich typisch für deutsche Strafverfolgung.

Christian Beckmann

Nachteile des Brückenbaus

2. April: „Neue Köhlbrandbrücke erst 2042 fertig. Bau kostet rund 5 Milliarden Euro, ist laut Senat aber die günstigste Variante. Tunnel vom Tisch“

Welch eine Milchmädchenrechnung! Weil ein Tunnel vielleicht ca. zwei Milliarden teurer wird, soll stattdessen eine neue Köhlbrandbrücke gebaut werden. Elbtunnel und Brücke wurden fast zeitgleich in den 70er-Jahren eröffnet. Während die Brücke angeblich marode wird, bleibt der Elbtunnel aber noch lange weiter bestehen. Selbst der alte Elbtunnel von 1911 ist noch immer in Betrieb und kann erhalten werden. Angeblich produziert der Bau einer neuen Brücke weniger Emissionen/CO₂ als ein Tunnel. Ist das unabhängig bewiesen oder nur eine Schutzbehauptung? Wenn man den Klimaschutz schon bemüht, so sehe ich gewaltige Probleme für eine neue Brücke: Da die Wind- und Sturmtätigkeit dank Klimawandels in den kommenden Jahren eher gewaltig zu- als abnehmen wird, wird die neue viel zu hohe Brücke häufig für Lkw und Gespanne, vielleicht aber auch für den Autoverkehr, gesperrt werden müssen. Auch bei Schnee und Glatteis. Hinzu käme ein witterungsbedingter erhöhter Reparatur- und Wartungsaufwand. Dass sie 100 Jahre halten soll, wo deutsches Handwerk beim Brücken-, Bahnhof- und Flughafenbau zuletzt deutlich versagt hat, möchte ich heftig bezweifeln. Auch die Gefahr, dass eine Brücke durch Schiffe gerammt werden kann, hat sich doch in den letzten Jahren bzw. Tagen immer wieder deutlich gezeigt. Warum man mit einem solchen Brückenbau eine einzelne Reederei unterstützen und das zunehmende Ausbaggern der Elbe für den Einlauf immer größerer klimaschädlicher Containerschiffe in Kauf zu nehmen bereit ist, erscheint mir in Zeiten des Klimawandels mehr als rückständig, wenn nicht verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen.

Annelie Kirchner

Neue Lösungen für Schifffahrt

Die alte Brücke muss durch eine neue Brücke ersetzt werden, das ist Fakt, aber muss sie wirklich höher werden? Die Fertigstellung der neuen Brücke ist Anfang der vierziger Jahre geplant. Wenn aber die Schifffahrt noch bis zur Fertigstellung der neuen Brücke, nicht in den Köhlbrand fahren kann, wird die neue Brücke dann überhaupt noch gebraucht, oder hat die Schifffahrt sich dann schon andere Möglichkeiten gesucht? Die Wirtschaftsbehörde sollte schon jetzt mit der Hafenwirtschaft nach Möglichkeiten für die Gegenwart suchen, um die Ladungen der großen Containerschiffe anzunehmen. Vielleicht gibt es einen Platz neben dem Airbusgelände. Das muss natürlich auch verkehrsmäßig erschlossen werden. Oder gibt es eine Möglichkeit mit Niedersachsen zusammenzuarbeiten?

Erich Neumann

Woher soll das Geld kommen?

Addiert man allein die Kosten der Großprojekte in Hamburg wie z.B. U5, U4, A26, Köhlbrand, Elbbrücken, Altona/Diebsteich, Elbvertiefung usw., ergeben sich – Stand heute – Kosten von mindestens 30 Milliarden Euro, erfahrungsgemäß am Ende allerdings wesentlich mehr. Dabei spielt es keine Rolle, ob nun Hamburg, der Bund oder z.B. die Bahn dafür aufkommen müssen, pleite sind sie alle heute schon. Rechnet man Notwendigkeiten und Begehrlichkeiten vom Bund und aller Bundesländer hinzu, stellt sich die Frage, woher das erforderliche Geld eigentlich kommen soll? Der Trick „Sondervermögen“ lässt sich wohl kaum wiederholen. Am Ende ist es also immer wieder das Geld der Bürger und Bürgerinnen, also Steuern, Abgaben und Gebühren sowie eine verantwortungslose Verschuldung.

Jens Ode

Es liegt an jedem Einzelnen

2. April: „,Mobilität darf nicht zum Luxus Einzelner werden‘. Verkehrsminister Volker Wissing über die Großbaustellen der Bahn“

Über Herrn Wissing und seine Argumente zum Tempolimit möchte ich mich nicht weiter äußern, Kopfschütteln langt. Aber ich wundere mich immer wieder, wie sehr nach gesetzlichen Vorgaben gerufen wird. Wenn die Bürger mehrheitlich nichts gegen ein Tempolimit haben, liegt es doch an jedem Einzelnen, die Geschwindigkeit zu drosseln. Niemand wird zum schnelleren Fahren gezwungen, Verstand reicht. Das lässt sich im Übrigen auf viele Bereiche übertragen, z. B. das Sonntagsfahrverbot. Wurde auch heiß diskutiert – Auto stehen lassen genügt.

Christine Friedrich

Ich fühle mich drangsaliert

Auch ich fahre nicht immer schneller als 130 Km/h auf Autobahnen, möchte mich aber nicht beschränken lassen, falls mir der Sinn danach steht. Es steht ja jedem frei mit Tempo 130 oder 100 auf der Autobahn zu fahren, auch ohne andere Verkehrsteilnehmer auf der linken Spur zu behindern. Umwelttechnisch bringt es wenig, es sind ja ohnehin über 60 Prozent der Bundesautobahnen geschwindigkeitsreglementiert oder durch Baustellen eingeschränkt und nach 2035 fahren Neuwagen ohnehin mit Ökostrom. Warum muss immer alles geregelt werden? Ich fühle mich in diesem Land mit seiner überbordenden Bürokratie genug drangsaliert.

Karsten Schröder, Stelle

Frankreich ist uns weit voraus

Abgesehen davon, dass Herr Wissing Fragen beantwortet, die nicht gestellt wurden (Tempolimit auf Bundesstraßen und innerorts), zeigt er doch eine überaus interessante Argumentation, wenn er auf die angeblich fehlende Akzeptanz für ein Tempolimit auf Autobahnen verweist. Das ist einerseits faktisch falsch, wie Umfragen zeigten, andererseits ist das angesichts jüngster und durchaus kontroverser Entscheidungen der Bundesregierung (Heizungsgesetz, Cannabis-Legalisierung u.a.) eine sehr abenteuerliche Begründung. Würden Politiker immer Rücksicht auf mehrheitliche Akzeptanz in der Bevölkerung nehmen, wäre kaum noch etwas durchsetzbar. Frankreich z.B. ist uns in vielerlei Hinsicht weit voraus, und ich kann mir kaum vorstellen, dass man die Bewohner großer Städte wie Paris und Lyon vor der Einführung von Tempo 30 innerorts gefragt hat, ob damit alle einverstanden sind. Zu deutlich mehr Verkehrssicherheit und zu abnehmender Umweltbelastung trägt dies mit Sicherheit bei, wie insbesondere auch ein Tempolimit auf Autobahnen. Bei Herrn Wissing dürften allerdings die Interessen des eigenen Klientels im Vordergrund stehen.

Klaus Bergemann

Zum Wohle Bayerns

2. April: „Früherer Minister Scheuer zieht sich aus Politik zurück“

Wohl selten zuvor hat ein Politiker so sehr gegen seinen geleisteten Amtseid – Schaden vom deutschen Volk zu nehmen – verstoßen wie Herr Scheuer. Leider wurde er für das Maut-Desaster nicht persönlich haftbar gemacht. Freuen konnten sich nur seine bayerischen Landsleute, denn die Hauptaufgabe jedes CSU-Ministers möglichst viele Bundesmittel nach Bayern zu vergeben, hat er glänzend gelöst.

Ulf Fock

Glücksfall für Enten und Vögel

3. April: „Kirschblütenfest bricht mit einer Tradition. Feuerwerk des beliebten Japan-Festivals wurde abgesagt“

Das Abbrennen des Kirschblütenfeuerwerks hat zwei Seiten. Für mich ist es keine bittere Nachricht. Ich bin froh darüber! Keine zusätzliche Luftverschmutzung, keine leeren Flaschen und anderer zurückgelassener Unrat auf den angrenzenden Grünflächen. Die brütenden Schwäne, Enten und Vögel müssen vor dem Krach nicht fliehen, und ihr Gelege und bereits ausgebrüteten Küken alleine lassen. Auch die Kosten für den ganzen Aufwand dürften nicht unerheblich sein.

Ingke Tjebbes

Kostenfrei auch für Rentner

Ostern 2024: „Kostenloses Deutschlandticket für alle 280.000 Hamburger Schüler. Freie Fahrt ab Sommer““

Ich begrüße den Bürgerschaftsantrag der rot-grünen Regierungskoalition! Noch mehr würde ich es begrüßen, wenn die Bürgerschaft einen Schritt weiter gehen und den Nahverkehr für Rentner gratis anbieten würde. Damit würde man auch gleichzeitig die Senioren von dem neuen, für viele zu komplizierte, bargeldlosen Bezahlsystem in Bussen befreien. Es gibt in Europa viele lobenswerte Beispiele, allerdings mit unterschiedlichen Regelungen. In Ungarn ist der Nahverkehr ab 65 kostenlos. In Luxemburg ist der Nahverkehr für alle Einheimischen und Urlauber seit 2020 kostenlos. Das gilt auch für die nordfranzösische Stadt Dunkerque. In Tallinn, Estland, ist der Nahverkehr nur für Einheimische kostenlos. Die gleiche Regelung gilt für Montpellier in Frankreich sowie seit Oktober 2022 für Malta. Selbst in Augsburg und Erlangen ist der Busverkehr seit dem Januar 2024 kostenlos. Auch in Polen ist das Busfahren für Senioren ab 70 gratis. Also, nur Mut, lieber Senat! Was für Schüler möglich ist, sollte auch für Senioren möglich sein! Vermutlich würden dann auch viele Rentner häufiger auf Fahrten mit dem eigenen Pkw verzichten.

Rainer Paulsen

Laptops statt Bahntickets

Warum um Himmelswillen müssen Schulkinder (fast) umsonst in Deutschland Bahnfahren dürfen? Nicht, dass ich ihnen das nicht gönnen würde, aber ich dachte immer, Schulkinder gehen in die Schule, lernen lesen, schreiben und rechnen, aber fahren wenig mit der Bahn. Besser wäre es doch, dass ältere Bürger mit der Bahn billiger unterwegs sein sollten, auch um Autos von der Straße weg zu bekommen. Das Geld sollte lieber in den Schulbetrieb gesteckt werden, um z.B. Laptops oder anderes Material für den Unterricht anzuschaffen. Deshalb meine Bitte an die Entscheider das noch mal zu überdenken.

Curt Dabbert

Mehr Fachkräfte befragen

Ostern 2024 „,Chancengerechtigkeit liegt mir besonders am Herzen‘. Erstes Interview mit Hamburgs neuer Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD)“

Erfreulich ist zunächst, dass Frau Bekeris die hohen Anmeldezahlen für die siebten Klassen nicht erneut als einen erfreulichen Rekord anpreist, denn die überfüllten Schulen sind weder für Schüler noch für Lehrkräfte bei der aktuellen Ressourcenlage hilfreich. Sie liegt richtig, wenn sie den Datenschutz bei der Übermittlung von Erkenntnissen über die Entwicklung der Kinder aus der Kita in die Schule bemängelt. Den Datenschutz hier (und anderswo) sinnvoll anzupassen, daran scheint aber keine Partei Interesse zu haben. Wie ihre Idee von „Ein-Fach-Lehrkräften“ (alleine von der Planung des Personaleinsatzes) umgesetzt werden soll, vor allem an kleinen Schulen, bleibt wohl Frau Bekeris Geheimnis. Hier wäre sie gut beraten, Praktiker zu befragen. Das Thema „Fordern“ und „Leistung“ scheint Frau Bekeris leider anders bei ihrem Vorgänger Herrn Rabe wenig zu bedeuten. So droht die weitere Absenkung des Lernniveaus. Bei den Ausfällen in der Oberstufe deutet Frau Bekeris auch leider keine Lösung an. Es bleibt abzuwarten, wie sie den Schwerpunkt „Demokratiebildung“ umsetzt. Hierzu wäre vor allem Bildung, sprich Sachinformation über Geschichte und demokratische Institutionen, wichtig. Eine Reduzierung von Demokratiebildung auf die Aussage „auf Demos gegen rechts gehen“ erfüllt den Auftrag nicht.

Christian Ernst

Eine kompetente Senatorin

Das Interview hat mir sehr gut gefallen. Sowohl die Fragen als auch die Antworten. Ich bin froh über die Schwerpunkte, die Frau Bekeris in ihrer Arbeit setzen möchte und ihre Antworten zeigen, dass wir uns über eine kompetente, offene, klare und kreative Senatorin freuen können. Erfreulich ist auch, dass es nicht um oberflächliche Aussagen geht, sondern konkrete und differenzierte Ideen dahinterstehen

Regina Grabbet, Hamburg

Gut für das soziale Umfeld

Ostern 2024 „Wird die Zeitumstellung noch abgeschafft? Das Ende war angekündigt, die Abschaffung lässt aber auf sich warten“

Dass eine Stunde Zeitveränderung zweimal im Jahr Krankheiten auslösen würde, ist nirgendwo mit ausreichender Evidenz belegt. Berechtigte Zweifel sind schon deswegen erlaubt, weil viele der angeblich „geschädigten“ Personen ohne Schwierigkeit nach Griechenland (eine Stunde Differenz) oder die Kanaren (zwei Stunden) fahren, um sich zu erholen. Es ist eine Spiegelfechterei, die bestenfalls der Profilierung einiger Politiker dient. Es gibt sehr viele Bürger, die die hellen Abendstunden während der Sommerzeit zum genießen nach der Arbeit sehr schätzen. Ob die Sommerzeit Energie spart, kann offen bleiben, dem sozialen Umfeld tut sie einfach gut.

Peter von Wichert

Eine Stunde mehr Helligkeit

Die Aussage, dass sich in einer europaweiten Umfrage eine große Mehrheit der Bürger für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen hat, muss man insofern relativieren, als dass an der damals (wenig publik gemachten) Abstimmung in der EU lediglich 4,6 Millionen Bürger teilgenommen haben – das waren also nur etwas mehr als ein Prozent der Bevölkerung. Eine Abstimmung mit höherer Beteiligung mag ein ähnliches Ergebnis haben. Ich kann für mich aber sagen, dass ich es während meines aktiven Arbeitslebens, an dem ich selten vor 19 Uhr zu Hause war (Homeoffice gab es noch nicht), sehr genossen habe, im Sommer eine Stunde länger die Helligkeit für Sport, Spiel mit den Kindern und anderen Freizeitaktivitäten nutzen zu können. Dafür habe ich es auch gerne in Kauf genommen, dass einem im Frühjahr eine Stunde „geklaut“ wird – schließlich bekommt man sie im Herbst zurück und freut sich dann eine Stunde länger schlafen zu können. Nach zwei oder drei Tagen hatte ich mich jeweils daran gewöhnt. Abgesehen davon akzeptieren viele Menschen ja freiwillig für Urlaube einen Mini-Jetlag. Auch ohne Zeitumstellung ist eine Zeitzone über eine so große geografische Ausdehnung immer ein schwieriger aber notwendiger Kompromiss.

Michael Bock