Themen: Rolf Mützenich: Ein Mann der alten Schule +++ Fegebank fordert kürzere Skiferien +++ Förderungen für Wärmepumpen

Es ist absolut richtig

20. März: „Rolf Mützenich: Ein Mann der alten Schule. SPD-Fraktionschef erntet für den Vorstoß zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs harsche Kritik“

Danke für diesen differenzierten Artikel zur Äußerung von Rolf Mützenich im Deutschen Bundestag. Er und Olaf Scholz wehren sich gegen die immer hysterischer auftretenden Kriegstreiber in der FDP und bei den Grünen. Und natürlich meldet sich auch der unverschämte Herr Andrij Melnyk zähnefletschend zu Wort. Ich hoffe inständig, dass der Kanzler in Sachen Taurus standhaft bleibt und auch seinem Fraktionsvorsitzenden weiterhin die Stange hält. Denn was Rolf Mützenich gesagt hat, ist absolut richtig.

Bernd Guth, Hoheluft-West

Wie soll man das umsetzen?

Mützenichs Anregung darüber nachzudenken, wie man den Ukrainekrieg beendet, fehlt sein Vorschlag für eine realistische Umsetzung dieses Wunsches. Völkerrechtlich besteht kein Zweifel über die Unrechtmäßigkeit der Annexion der Krim und des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine. Deshalb wäre die UNO zuständig. Da aber Russland und China Vetomächte sind, besteht auch bei einer Ländermehrheit wenig Aussicht auf eine befriedigende Lösung des Konfliktes. Vielleicht könnte die UNO ein Gremium von jeweils zwei Persönlichkeiten aus einem NATO- und einem Nicht-NATO-Land vorschlagen, die unter der Bedingung vorheriger Waffenruhe Russland und die Ukraine an einen gemeinsamen Verhandlungstisch bekommen. Der Aggressor müsste dann einmal die Gründe für den Krieg vor der ganzen Welt offenlegen.

Dr. Thomas Brinkmann

Einschränkungen sind überholt

20. März: „Hamburg lockert Karfreitags-Tanzverbot“

Es wäre schon sehr schön, wenn man mal die eine oder andere Einschränkung abschaffen würde – zumindest jene, die keine Störung des regulären Alltagslebens verursachen oder mit dem geltenden Gesetz kollidieren. Meines Erachtens ist das Tanzverbot an bestimmten Feiertagen grundsätzlich überholt, außer am Totensonntag), wo man der Toten gedenkt.

Saskia Schneider, Harburg

Falsch, schlimm und gefährlich?

19. März: „„Alternative für Deutschland“? Die zwei Sprachebenen der neuen Rechten“

Der Artikel von Jörg Quoos folgt der fast einhelligen Haltung in Politik und Medien, alles, was die AfD sagt, für falsch, schlimm und gefährlich zu halten. Selbst wenn von dort Stellungnahmen kommen, die vernünftig klingen, so werden sie als bloße Taktik denunziert, hinter der das Böse lauert, das durch scheinbar Vernünftiges verschleiert und verdeckt wird. So kommt es natürlich nie zu einer fairen inhaltlichen Auseinandersetzung mit einem politischen Gegner, wie es dem demokratischen Diskurs angemessen ist. Den erspart sich die politische und mediale Öffentlichkeit dadurch, dass zwischen demokratischen Parteien und der AfD unterschieden wird. Die AfD wird damit zu einer undemokratischen Partei erklärt. In diesem Sinne spricht Jörg Quoos von Entlarvung. Folgt man dem Tenor des Autors, so sind die 20 Prozent oder mehr Wähler, welche die AfD wählen, im besten Fall politische Ignoranten. Ein Fünftel der Wahlberechtigten in Deutschland wird somit als politische Dummköpfe oder als gefährliche Radikale beleidigt. Das wird ebenso wenig bedacht wie die Tatsache, dass viel von Hass geredet wird, womit die AfD als Quelle gemeint ist, aber keine Partei so von Hass verfolgt wird wie die AfD. Das fördert natürlich unvermeidlich deren Radikalisierung. Hass verfolgte diese Partei aber schon, als sie noch eine Professorenpartei war. Das Demokratiedefizit, das ihr zugeschrieben wird, liegt in Wirklichkeit vor allem im Umgang von Politik und Medien mit der AfD.

Prof. Dr. Hubert Speidel

Neue Befragung

19. März: „Fegebank fordert kürzere „Skiferien“. Zweite Bürgermeisterin hinterfragt bisherige Regelung. Welche Chancen ihr Vorschlag hat und wie Eltern reagieren“

Mitte der 1990er Jahre sprachen sich 56 Prozent der Schüler und Eltern für die Beibehaltung der Skiferien aus. Ich erinnere mich noch daran, wir als Eltern durften mit unseren Kindern damals mitbestimmen. Warum Sie den Umgang der Senatorin negativ als einknicken bezeichnen, erschließt sich mir nicht. Die Mehrheitsmeinung wurde durch sie umgesetzt. Ist nicht genau auch das Aufgabe von gewählten Volksvertretern? So kann Demokratie gelingen und es beugt Politik- und Demokratieverdrossenheit vor. Sollten sich die Rahmenbedingungen tatsächlich seitdem sehr verändert haben? Nach 30 Jahren könnte man ja neu nachfragen, für Eltern, Schülerinnen und Schüler als praktische Demokratieübung.

Matthias Tomischat

Eine Änderung ist überfällig

Ich begrüße den Antrag von Frau Fegebank sehr. Eine Änderung der Märzferien ist überfällig. Es kann nicht sein das viele Familien mit gefülltem Geldbeutel in die Skiferien fahren und in den Süden fliegen, während die vielen Kinder, deren Eltern sich das nicht leisten können, hier sich in den Ferien irgendwie bei kalten Temperaturen beschäftigen. Möglicherweise mit Medien drinnen, während sie im Mai draußen bei anderen Temperaturen mehr Möglichkeiten hätten. Die gewohnten Strukturen der Prüfungstermine wird man ja wohl anpassen können. Die Bedürfnisse der Schulkinder sollten sich nicht den Terminstrukturen unterordnen, sondern umgekehrt

Regina Grabbet, Mölln

Wichtiger Hinweis fehlt

19. März: „Förderungen für Wärmepumpen oft unbekannt. Deutsche Immobilienbesitzer sind mit vielen Belangen der klimaneutralen Heiztechnik noch überfordert“

Wir vermissen einen wichtigen Hinweis. Der Förderbeitrag ist nur sicher, wenn die Bewilligung des Förderbeitrags vor der Auftragsvergabe erfolgt. Sollte das nicht zutreffen, kann das Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) den gezahlten Betrag zurückfordern. So geschehen bei der Firma Energie und Haus, bei der wir eine Haustür bestellt haben, nachdem sie uns angeboten hat, alle Formalitäten mit der BAFA und dem Energieberater zu übernehmen. Nachdem der Auftrag ausgeführt wurde und die BAFA den Förderanteil gezahlt hat, forderte die BAFA nach zwei Jahren den Zuschuss zurück. Hinweis: „Wegen Auftragsvergabe vor Bewilligung“.

Gunther und Kaja Fritz, Hamburg

Die Artenvielfalt ist wichtig

19. März: „Eine Baumschule trotzt dem Klimawandel. Eiche und Linde werden zunehmend von Ginkgo und Amber abgelöst. Gärtner Bernhard von Ehren zeigt sich alarmiert“

Ganz zu Recht zitieren Sie den BUND, der über den Ginkgo schreibt, dass er unter ökologischen Gesichtspunkten kaum besser als ein Plastikbaum sei. Herr von Ehren räumt ein, dass der Ginkgo kaum Lebensraum für Insekten und Vögel bietet. Dieses Negativum ist jedoch kein sogenannter Kollateralschaden. Ganz im Gegenteil. In der heutigen Zeit spielt der Erhalt der immer mehr schrumpfenden Artenvielfalt eine herausragende Rolle. Denken wir nur an die äußerst wichtige Bestäubung von Nutzpflanzen und Bäumen durch Insekten. Beim Klimawandel stellt sich die Frage, wie wir überleben können. Bei der Artenvielfalt heißt es dagegen, ob wir überleben können. Das sollte uns zu denken geben. Fazit: Auch bei der Baumauswahl ist es eminent wichtig, auf die Artenvielfalt größten Wert zu legen. Folglich sollte der Ginkgo keinesfalls gepflanzt werden.

Harald Vieth, Hamburg, i.A. der Baumschutzgruppe des NABU Hamburg

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