Koalition mit der FDP könne er sich „nicht vorstellen“. Liberale auf Parteitag in Hochstimmung

Neustadt . Eine Woche vor der Bürgerschaftswahl am 15. Februar hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) einer Koalition mit der FDP erneut eine deutliche Absage erteilt. „Das kann ich mir nicht vorstellen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Wenn es nicht zur absoluten Mehrheit reichen sollte, frage er die Grünen, betonte Scholz und fügte hinzu: „Ich halte ein, was ich vor Wahlen verspreche.“ Bereits in dem von Hamburger Abendblatt und Hamburg 1 präsentierten TV-Duell mit CDU-Herausforderer Dietrich Wersich hatte Scholz darauf verwiesen, dass es für ihn nur diese zwei Varianten gebe.

Ungeachtet dessen bot sich die FDP am Sonntag als Mehrheitsbeschafferin für die SPD an. „Wir wollen es nicht zulassen, dass Olaf Scholz bei der Suche nach einem Koalitionspartner allein auf die Grünen angewiesen ist“, sagte Spitzenkandidatin Katja Suding auf einem Parteitag im Emporio Tower. Die 39-Jährige, die seit einigen Monaten Fraktionschefin und Parteivorsitzende in Personalunion ist, wurde von rund 300 Mitgliedern schon frenetisch gefeiert, als sie die Bühne betrat. Der Grund für die Hochstimmung bei den Liberalen sind die Umfragewerte: Nachdem die Partei 2014 fast durchgängig bei nur noch zwei Prozent taxiert worden war, legte sie dank einer ganz auf Suding zugeschnittenen Kampagne zuletzt auf bis zu sechs Prozent zu. Die Spitzenkandidatin hatte stets betont, ein besseres Ergebnis als die 6,7 Prozent aus 2011 erreichen zu wollen. Auf dem Parteitag sagte Suding mit Genugtuung: Die Prognose von Bürgermeister Scholz, die FDP werde es nicht ins Parlament schaffen, sei „Wunschdenken“.

Gastredner bei dem 100. Parteitag der Hamburger FDP – zugleich dem ersten, der nach einer Satzungsänderung als offene Mitgliederversammlung stattfand – war FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki. Er kämpfe für ein „fulminantes Ergebnis“ in Hamburg, sagte der Fraktionschef der Schleswig-Holsteiner Liberalen. Nachdem die FDP 2013 aus dem Bundestag geflogen war und danach den Einzug in mehrere Landtage verpasst hatte, gehe es nicht nur um Hamburg: „Die ganze Bundespartei schaut auf Hamburg.“

Unterdessen übte die CDU scharfe Kritik an der FDP: „Mit der ,Drei Engel für Lindner’-Nummer hat sich die FDP aus der politischen Seriosität verabschiedet“, schimpfte CDU-Spitzenkandidat Dietrich Wersich mit Blick auf eine Fotostrecke in der „Gala“. Für das People-Magazin hatten Suding und zwei Parteikolleginnen eine Szene aus der TV-Serie „Drei Engel für Charlie“ nachgestellt. Wersichs Vorwurf, dass sich die FDP „mit einer millionenschweren Reklame-Kampagne“ nur noch als „Spaßtruppe“ inszeniere, wurde bei den Liberalen mit Kopfschütteln aufgenommen. Mit 300.000 Euro habe man weniger Geld zur Verfügung als die CDU, sagte FDP-Sprecher Alexander Luckow. „Bei der CDU liegen angesichts der Umfragewerte von unter 20Prozent die Nerven blank.“