Versprechen: Der Senat will Hamburg ordentlich regieren.

Sachstand: Ein Politiker hat viel erreicht, wenn einer seiner Sätze zum geflügelten Wort wird und auch noch positiv besetzt ist. Bürgermeister Olaf Scholz ist das mit dem Versprechen gelungen, er und sein Senat wollten Hamburg (wieder) ordentlich regieren.

Allerdings ist der Begriff so weit gefasst, dass jeder etwas anderes darunter verstehen mag. Nur so viel scheint klar: Ordentliches Regieren schließt nicht nur das saubere Abarbeiten selbst gestellter Aufgaben aus dem Regierungsprogramm ein, sondern bemisst sich gerade auch an der Fähigkeit, auf Unvorhergesehenes zu reagieren. Wer ordentlich regieren will, braucht ein funktionierendes Krisenmanagement.

Eine vergleichbare Krise wie im ersten Amtsjahr nach dem Tod der elf Jahre alten Chantal, in deren Folge Scholz Mitte-Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD) zum Rücktritt drängte, blieb dem Bürgermeister im zweiten Amtsjahr erspart. Als ein gelungener Coup muss die lautlose Ablösung des umstrittenen Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH Nordbank, Hilmar Kopper, im Januar angesehen werden. Die Hauptanteilseigentümer der Bank, die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, präsentierten mit dem früheren Hamburger Senator und Banker Thomas Mirow (SPD) einen auch von der Opposition akzeptierten Nachfolger.

Auch das Ausbleiben einer politischen Krise kann als Merkmal ordentlichen Regierens gewertet werden. Es ist bemerkenswert, dass es auch zwei Jahre nach der Regierungsbildung keinen öffentlich ausgetragenen Zwist innerhalb des Senats oder der Mehrheitsfraktion SPD gegeben hat oder gibt.

Scholz versieht seinen Regierungsstil mit der Attitüde der Ernst- und Gewissenhaftigkeit. Der über Wochen zelebrierte Entscheidungsprozess in Sachen Elbphilharmonie mit der Verkündung eines Ultimatums sollte deutlich machen, wie ordentlich und sorgfältig er die Entscheidung vorbereitete.

Prognose: Olaf Scholz wird sein Versprechen halten können, bis er seine erste große Niederlage einfährt und die SPD doch aufmuckt.