10.01.13

Eimsbüttel

Voscherau: Klagen gegen Elbvertiefung fehlt Legitimation

Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau übt Kritik an Klagen dreier Umweltverbände gegen die Elbvertiefung.

Foto: dpa
Henning Voscherau
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau

Rotherbaum. Erst kam Ex-Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) eine Viertelstunde zu spät zur Talkshow "Schalthoff live" beim Fernsehsender Hamburg 1. Dann übte er in der Livesendung zum Thema "Wie lästig ist Demokratie?" ungewöhnlich scharfe Kritik am Verbandsklagerecht und den Klagen dreier Umweltverbände gegen die Elbvertiefung. Der Altbürgermeister: "Wer hat eigentlich diese Verbände demokratisch legitimiert? Es gibt überhaupt keine demokratische Legitimation für solche Verbände."

Der BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz) frage nicht, ob die Hamburger mehrheitlich mit den Klagen einverstanden seien. "Die vertreten nur sich selbst und ihre inhaltliche Überzeugung. Dazu haben sie das Recht. Aber Knüppel in die Speichen stecken, wer erlaubt denn das? Sie sind von nichts und niemandem legitimiert." Voscherau kommt zu dem Fazit: "Das Ergebnis, das wir mit dem Verbandsklagerecht erreicht haben, ist eine Vetokratie statt einer Demokratie. Und das halte ich für vollkommen hirnverbrannt."

Es ging bei "Schalthoff live" auch um das Transparenzgesetz. Hans-Jörg Schmidt-Trenz (Hauptgeschäftsführer Handelskammer) wies den Vorwurf zurück, die Kammer sei gegen das Gesetz, weil es sie selbst beträfe: "Wir sind in hohem Maße transparent und werden diese Transparenz weiterentwickeln." Die Kammer mache das nach Vorgaben ihres eigenen Parlaments.

(HA)
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Alles über Ihre Straße

Die Welt - Aktuelle News
  1. 1. Henryk M. BroderPegidaDas deutsche Festival des Wahnsinns
  2. 2. DeutschlandYasmin Fahimi"Pegida-Organisatoren sind geistige Brandstifter"
  3. 3. AuslandPeschmerga-TriumphIS flüchtet überhastet mit schweren Verlusten
  4. 4. AuslandJosé Manuel Barroso"Die EU hat Notfallpläne für die Russland-Krise"
  5. 5. WirtschaftNeue FarbenDie FDP verabschiedet sich von Blau und Gelb
Top-Videos
Medizin
Typisierungsaktion im Kampf gegen Blutkrebs

Leukämie - eine schockierende Diagnose die jährlich für mehr als 35.000 Menschen in Deutschland zur Realität wird. Nur wenn rechtzeitig ein…mehr »

Top Bildergalerien mehr
Unwetter

Eiche kracht im Sturm auf Autos in Eppendorf

Porträt

Eine gute Show: Die Artistenfamilie Traber

Umbau

Architekt will in Kirche wohnen

Überführung

Flüchtlingsschiff Transit fährt in Hamburg ein

Hamburg Guide mehr
Weitere Dienste alle Dienste
tb_reisemarkt.jpeg
Der Reisemarkt

Aktuelle Reise- und Urlaubsangebotemehr

Highlights
tb_hh_mahjong100.jpg
Mahjong

Spielen Sie mit!mehr

rb_wetter_926045a.jpg
Wetter in Hamburg

Der aktuelle Wetterbericht mit Karte und Vorhersagemehr

rb_stadtplan_926042a.jpg
Stadtplan Hamburg

Mit dem Hamburger Stadtplan Adresse und Orte findenmehr