28.12.12

Elbphilharmonie

Auch Ausschuss zur Elbphilharmonie kostet Millionen

Nicht nur die Kosten bei der Elbphilharmonie explodieren - auch der Untersuchungsausschuss ist teuer. Und 2013 fallen weitere Kosten an.

Von Nathalie Schnabel
Foto: dpa
Baustelle der Elbphilharmonie
Nicht nur der Bau der Elbphilharmonie ist teuer, sondern auch der Untersuchungsausschuss

Hamburg. Und wieder steigen die Kosten im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie. Dieses Mal geht es allerdings nicht um das Bauwerk, sondern um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie (PUA). Dieser wurde eingesetzt, um Unregelmäßigkeiten und die Kostenexplosion bei dem Bau aufzuklären. Nun wurde allerdings bekannt, dass genau dieser Ausschuss selber Millionen frisst. So hat der Ausschuss laut Bürgerschaftskanzlei von 2010 bis heute bereits 2.455.800 Euro gekostet - also knapp 2,5 Millionen. Die Bürgerschaftskanzlei bestätigte damit einen Bericht der BILD-Zeitung.

Rund 1,9 Millionen sind Personalkosten, die Sachkosten belaufen sich auf rund 514.000 Euro. Doch damit sind die Kosten voraussichtlich noch nicht abgedeckt. Denn schließlich sollen die Sitzungen 2013 fortgesetzt werden. Wie viele es noch geben soll, steht laut Bürgerschaftskanzlei allerdings noch nicht fest. Das hänge von dem Stand der Ermittlungen ab.

Bislang haben die Ermittlungen allerdings nur wenig Erkenntnisse gebracht. Zwar haben bereits viele Projektverantwortliche vor dem PUA ausgesagt - für die Kostenexplosion will aber keiner der bisher befragten Zeugen verantwortlich sein. Einige Zeugen - wie Ex-Bürgermeister Ole von Beust - gaben an, sich an viele wichtige Details der Vorgänge nicht erinnern zu können.

Das Gremium war im Mai 2010 ins Leben gerufen worden, in der darauffolgenden Legislaturperiode wurde die Fortführung des Untersuchungsausschusses gegen den Willen der CDU erneut beschlossen. Die CDU äußerte sich nun nach Bekanntwerden der Kosten für den PUA erneut kritisch. "Die Elbphilharmonie heißt Kostenexplosion auf allen Ebenen", sagte der Schriftführer des PUA, Jörg Hamann. Aus Sicht der CDU sei der Ausschuss nicht nötig gewesen. "Die bisherigen Ergebnisse hätte man auch schneller und kostengünstiger erzielen können", so Hamann.

Anders äußerte sich der Vorsitzende des PUA, Ole Thorben Buschhüter, von der SPD. "Wir sind es den Hamburgern schuldig, sagen zu können, woran die Kostenexplosion liegt", sagte Buschhüter. Der Untersuchungsausschuss sei notwendig geworden, weil es nicht genügend Transparenz gegeben habe. Es habe auch Hinweise darauf gegeben, was falsch gelaufen ist. Diese Ergebnisse werde man festhalten, um auch bei kommenden Projekten besser agieren zu können. Im August nächsten Jahres soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden.

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