Hamburger Prestigeprojekt Elbphilharmonie: SPD-Politikerin Veit kritisiert Scholz

Foto: dapd

Bürgerschaftspräsidentin Veit schrieb an den Bürgermeister, dass er Fragen der Grünen zum Projekt nicht ordnungsgemäß beantwortet hat.

Hamburg. Das sind neue Töne in der politischen Diskussion um Hamburgs Prestigeprojekt Elbphilharmonie: Die Grünen bekommen bei ihren hartnäckigen Nachfragen an den Senat nun Schützenhilfe aus SPD-Kreisen.

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) soll nach Auffassung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit Fragen zur Elbphilharmonie konkreter beantworten als bislang geschehen. Veit habe ihrem Parteikollegen Scholz am vergangenen Freitag geschrieben, dass eine Kleine Anfrage der Grünen über das Millionen-Projekt nicht ordnungsgemäß beantwortet worden sei, wie die Grünen am Mittwoch in Hamburg mitteilten. In dem Schreiben, das die Bürgerschaftsfraktion der Oppositionspartei publik machte, heißt es über die Beschwerde der Grünen: "Nach näherer Prüfung stimme ich der Auffassung zu."

Zwei Grünen-Parlamentarier hatten dem SPD-Senat Anfang November schriftlich einige Fragen über die "Verhandlungen zur Neuordnung Elbphilharmonie" gestellt. Nach ihrer Einschätzung verweigerte der Senat jegliche Auskunft über die Verhandlungen mit dem Baukonzern Hochtief und zur Rolle von Scholz. Mit Blick auf Veits Schreiben erklärte nun die Grünen-Abgeordnete Eva Gümbel: "Das ist ein deutlicher Rüffel für den Senat. Scholz muss jetzt mit seinem Versteckspiel aufhören." Sie sei froh, dass die Präsidentin der Bürgerschaft das Anliegen der Grünen unterstütze.