Bürgermeister Olaf Scholz: Bis Weihnachten entscheidet sich, wie es mit Elbphilharmonie weitergeht

Hamburg. Die Spannung war riesig, als der Bürgermeister zum Rednerpult ging. Wie würde Olaf Scholz (SPD) auf die harten Vorwürfe und klaren Forderungen reagieren, die gerade zum Thema Elbphilharmonie an ihn gerichtet worden waren? Nikolaus W. Schües, Vorsitzender des Freundeskreises der Elbphilharmonie, hatte den Bürgermeister angesichts des Baustillstands gestern Abend bei einem Dinner im Hotel Vier Jahreszeiten mit sehr deutlichen Worten zum Handeln und zu mehr Transparenz aufgefordert.

Scholz legte sein vorbereitetes kurzes Grußwort beiseite und hielt stattdessen eine frei gesprochene halbstündige Rede, in der er zugleich die Grundzüge seiner Finanz- und Haushaltspolitik darlegte - am Beispiel der drei Großprojekte HSH Nordbank, Elbvertiefung und Elbphilharmonie. Nachdem Schües den Bürgermeister indirekt aufgefordert hatte, mehr Geld als die bislang veranschlagten 323 Millionen Euro für das Konzerthaus zur Verfügung zu stellen, bekräftigte Scholz seine "eiserne" Haushaltsregel. Demnach dürfe das Wachstum der Ausgaben maximal ein Prozent pro Jahr betragen, dann werde die Schuldenbremse 2020 eingehalten. "Da lasse ich mich von niemandem erschrecken. An diesem Ausgabenpfad werde ich nie, niemals etwas ändern", sagte Scholz vor mehr als 100 Mitgliedern des Freundeskreises.

Auch seine Elbphilharmonie-Strategie unterliege dieser Regel. Scholz versprach, dass das Konzerthaus zu Ende gebaut werde. "Und ich habe fest vor, sie zu eröffnen - egal, wie oft ich dafür kandidieren muss." Dafür erntete er Applaus und zustimmende Lacher. Aber er sei nicht bereit, den Konflikt mit dem Baukonzern Hochtief mit mehr Geld zu lösen. "Ich achte schon auf unser Geld. Das bedeutet, dass wir in der jetzigen Situation alle Optionen prüfen und durchverhandeln und dass es vor Weihnachten eine Entscheidung geben wird. Dass gebaut wird, steht fest. Wer baut, steht dann fest."

Schües' Anregung, doch wie beim Bau der Laeiszhalle (1904 bis 1908) zu verfahren - seinerzeit hatte die Familie Laeisz ihre Spende an die Stadt wegen ausufernder Baukosten nachträglich um zwei Drittel erhöht -, stieß beim Bürgermeister nicht auf Gegenliebe. "Die Nummer Laeiszhalle haben wir schon hinter uns", sagte Scholz und verwies auf die Verdreifachung der Kosten für die Elbphilharmonie Ende 2008. Der Bürgermeister schloss mit einem eindringlichen Appell. "Ich bitte um Ihre Geduld, und ganz besonders um Ihr Vertrauen", wendete sich Scholz direkt an seine Zuhörer. Es müsse auch darum gehen, dass alle 1,8 Millionen Hamburger sich über die dann fertige Elbphilharmonie als "ihr Haus" freuen. Scholz: "Leicht wird es nicht."