07.11.12

Hamburgische Bürgerschaft

Debatte über Risiken durch HSH Nordbank - live!

Die Hamburgische Bürgerschaft tritt zur Sitzung im Rathaus zusammen. Die Debatte ab 15 Uhr im Abendblatt.de-Livestream.


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Die Situation bei der HSH Nordbank steht heute wieder einmal auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft. Auf Antrag der Linken sollen die Fraktionen über "unkalkulierbare Haushaltsrisiken, unzureichendes Krisenmanagement" in der Aktuellen Stunde diskutieren. Bereits in der vergangenen Bürgerschaftssitzung Ende Oktober stand die Bank im Mittelpunkt der Debatte.

Am Dienstag hatte die angeschlagene HSH Nordbank mitgeteilt, dass Hamburg und Schleswig-Holstein nach einer neuen Prognose von 2019 an mit einer Milliardenbelastung durch ihre Staatsgarantien für die Bank rechnen müssen. Auf Antrag der SPD soll auch über das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld gesprochen werden.

Zu Beginn der Bürgerschaftssitzung sollte der ehemaligen Bürgerschaftspräsidentin Helga Elstner gedacht werden. Helga Elstner, die in der vergangenen Woche im Alter von 88 Jahren in der Hansestadt verstarb, war von 1976 bis 1984 Gesundheitssenatorin.1978 wurde sie zudem als erste Frau in der Geschichte der Hansestadt Hamburg zur Zweiten Bürgermeisterin ernannt.

dpa
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