Als “zutiefst undemokratisch“ hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann das Verhalten von CDU und GAL im Zusammenhang mit den Sonderzahlungen an HSH-Nordbank-Vorstandschef Jens Nonnenmacher bezeichnet.

Laut Neumann hat sich CDU-Fraktionschef Frank Schira in einer Sitzung des Ältestenrats der Bürgerschaft geweigert, "die Frage nach seiner Kenntnis über weitere Zahlungen an Vorstandsmitglieder" zu beantworten.

Neumann sieht darin eine Missachtung des mehrheitlichen Appells der Bürgerschaft, die Gehälter der HSH-Spitzenkräfte auf höchstens 500 000 Euro zu begrenzen. Auch für die GAL habe die Treue zu Finanzsenator Michael Freytag (CDU) mittlerweile einen höheren Stellenwert als "die einfache politische Einsicht, dass parlamentarische Regeln eingehalten werden müssen".

Nach einem Bericht des "Handelsblatts" hatte Nonnenmacher im März seinen HSH-Arbeitsvertrag zum 31. Juli gekündigt. Die Bankeigner konnten den Manager angeblich nur durch die Sonderzahlungen zum Bleiben bewegen. "Ich kann das weder bestätigen noch dementieren", sagte HSH-Sprecher Rune Hoffmann.