Hamburg. 2011 und in den kommenden drei Jahren kann Hamburg mit Steuermehreinnahmen von insgesamt rund drei Milliarden Euro rechnen. Allein für das laufende Jahr hat die Mai-Steuerschätzung der Stadt Mehreinnahmen von 673 Millionen Euro prognostiziert. 2012 sollen es 689 Millionen Euro mehr sein.

Sollte sich die Prognose bestätigen, könnte Hamburg im kommenden Jahr mit knapp 8,8 Milliarden Euro so viele Steuern für sich verbuchen wie noch nie zuvor. Bis 2015 soll sich der Trend fortsetzen und zu Einnahmen von gut 9,8 Milliarden Euro führen.

Trotz der erfreulichen Zahlen wies Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) alle Forderungen nach einer Aufweichung des Haushaltssanierungskurses zurück. "Keinesfalls dürfen wir die Mehreinnahmen nutzen, um die Ausgaben zu erhöhen", sagte er.

Das zusätzliche Geld werde eingesetzt, um ein teures Darlehen des Bundes zu tilgen und um ein 710-Millionen-Loch in einem Versorgungsfonds für ehemalige städtische Bedienstete nach und nach zu stopfen. Der Finanzsenator erinnerte daran, dass die Stadt trotz hoher Einnahmen weiterhin Kredite aufnehmen müsse und unter immensen Verbindlichkeiten von rund 25 Milliarden Euro leide. "Die Lage ist nicht rosiger geworden", sagte Tschentscher. "Wir schwimmen nicht im Geld, wir schwimmen nach wie vor in Schulden."