Gabriel, Steinmeier oder Steinbrück

SPD und die K-Frage: Einer wird gewinnen

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Karsten Kammholz

Die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten soll erst im Winter fallen. Prominente Vertreter der Partei haben sich aber schon festgelegt - und beziehen Prügel.

Berlin. Mal schweigen die Betroffenen, mal weichen sie aus. Sie tun es, auch wenn es schwerfällt. Aber Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück - üblicherweise nicht um starke Meinungen verlegen - wollen sich jetzt nicht aus der Ruhe bringen lassen. Die Unruhe kommt ohnehin, spätestens im Winter, wenn entschieden werden soll, wer für die SPD als Kanzlerkandidat gegen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) antreten darf. Nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 soll die Partei ihren Kandidaten haben. Bis dahin vergehen noch fünf, sechs lange Monate.

So langsam merkt auch die sogenannte Troika der möglichen Kanzlerkandidaten der SPD, dass sich die Sommerpause allmählich dem Ende zuneigt. Eine Reihe von Wortmeldungen lässt bereits erahnen, dass sich die Sozialdemokraten in den kommenden Monaten intensiv mit Fähigkeiten und Fehlern, Chancen und Schwierigkeiten ihres Spitzenpersonals beschäftigen werden. Torsten Albig war am Sonntag der Erste aus der Riege der Ministerpräsidenten, der seine Präferenz für Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier offenlegte. Der schleswig-holsteinische Regierungschef und frühere Steinbrück-Pressesprecher hatte sein Votum für den Fraktionschef im Bundestag allerdings mit einer eigenwilligen Sympathiebekundung für Steinbrück verbunden. "Ich mag Peer Steinbrück viel zu sehr, als dass ich ihm das wünschen würde." Steinbrück selbst hat derweil noch nicht durchblicken lassen, ob er die Kanzlerkandidatur als Qual empfinden könnte. Albig, der ihn gut kennt, sieht es jedenfalls so.

Nun ist das einmal Gesagte in der Welt, und es sorgt für Nervosität im Lager derjenigen, die es nicht nur gut meinen mit dem früheren Finanzminister der Großen Koalition, sondern ihn auch als Kanzler gut fänden. Durchaus als Antwort auf Albig sprachen sich in der "Bild"-Zeitung der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels und der Chef der baden-württembergischen SPD, Nils Schmid, für Steinbrück aus. "Wir brauchen den Kandidaten, der eine echte Alternative zu Merkel darstellt - und von den Wählern auch so gesehen wird. Das ist gerade in der Euro-Krise Peer Steinbrück", sagte Bartels. Schmid warb für Steinbrück, ohne dabei Steinmeier auf die Füße treten zu wollen. "Ich denke, dass neben Steinmeier Peer Steinbrück ein sehr guter Kanzlerkandidat ist. Der Ex-Finanzminister genießt in der Bevölkerung hohes Vertrauen und ist sehr beliebt."

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Prominente Sozialdemokraten mühten sich umgehend, die Debatte wieder zu beruhigen. Zu ihnen gehörte Johannes Kahrs, Hamburger Bundestagsabgeordneter und Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD-Bundestagsfraktion. "Wir haben es momentan mit einzelnen Meinungen zu tun", stellte er im Abendblatt klar. Er pochte auf ein Einhalten des verabredeten Zeitplans. Man werde nach der Niedersachsen-Wahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen. "Die Partei hat noch Zeit", so Kahrs. Er erinnerte daran, dass auch der spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder 1998 erst sechs Monate vor der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat aufgestellt worden sei. Wie sehr Albig die Parteizentrale verärgert hat, wurde aber erst deutlich, als Generalsekretärin Andrea Nahles vor die Presse trat. "Klug ist es nicht, sich öffentlich jetzt mit sich selbst zu beschäftigen", schimpfte sie. Diese Form der Nabelschau helfe nur Kanzlerin Angela Merkel. Auch eine Präferenzabfrage bei allen SPD-Ministerpräsidenten ändere nichts an dem Zeitplan.

So sieht es auch Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion. An der Kandidatendiskussion vergeht ihm auch aus anderen Gründen die Freude. Rossmann fragt sich, ob und wann bei aller Fixierung auf die Troika die Frauen in der Parteispitze protegiert werden sollen. Ein männliches Dreigestirn allein macht noch keinen Wahlsieg. "Aus der Troika sollte ein Kernteam werden, zu dem zusammen mit anderen Frauen Manuela Schwesig, Andrea Nahles und Aydan Özoguz gehören müssen", schlug Rossmann im Abendblatt vor. Die SPD habe mehr zu bieten als eine starke männliche Seite. "Die starken, profilierten Frauen in der SPD gehören vor der Bundestagswahl in die erste Reihe der Partei." Bisher blockten die Generalsekretärin und die stellvertretenden Parteichefinnen Schwesig aus Schwerin und Özoguz aus Hamburg Fragen nach ihren persönlichen Ambitionen stets ab. Es dürfte allerdings kein Geheimnis sein, dass alle drei Genannten im Schattenkabinett des nächsten Kanzlerkandidaten bedeutsame Rollen spielen werden. In einer SPD-geführten Regierung könnte Nahles Gesundheitsministerin werden, Schwesig Sozial- oder Familienministerin, und Özoguz könnte als erste Bundesintegrationsministerin Geschichte schreiben. Die momentan wohl mächtigste und einflussreichste Frau bei den Sozialdemokraten, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, hatte zu einem frühen Zeitpunkt glaubhaft versichert, sie werde auf jeden Fall in Düsseldorf bleiben. Für eine Aufgabe im Bund komme sie bis auf Weiteres nicht in Betracht.

+++ Alt-Kanzler Schröder für Steinbrück als Kanzlerkandidat +++

+++ Gabriel: Mitgliederentscheid über K-Frage möglich +++

Nicht allein Rossmanns Äußerungen deuten darauf hin, dass die Partei mit dem Konzept der Troika nicht allzu glücklich ist. Die wichtigsten Frauen für den Regierungswechsel in den Vordergrund zu stellen könnte zumindest ein Stück weit von dem Schaulaufen der drei Kandidatenkandidaten ablenken. Es dürfte wohl kaum eintreten, was nun von allen Seiten gefordert wird: stillzuhalten. Vielmehr droht der SPD eine monatelange Hängepartie, in der Parteichef Gabriel so lange wie möglich die Entscheidung hinauszögern wird, auch um seine Position nicht zu schwächen.

Ginge es nach den Umfragen, wäre er derjenige mit den geringsten Chancen, Merkel zu schlagen. Doch ginge es nach den Mobilisierungskräften an der Basis, könnte Gabriel Kräfte mobilisieren, die die Partei 2009 nicht hatte. Der damalige Kanzlerkandidat und damit Hauptverantwortliche des 23-Prozent-Desasters Steinmeier tritt zuweilen noch sehr technokratisch auf. Und der zu parteiinternen Boshaftigkeiten und Eigenwilligkeiten neigende Steinbrück hat sich noch nie bemüht, von allen Parteiflügeln gleichermaßen geschätzt zu werden.

Albigs Vorstoß zugunsten Steinmeiers muss nicht zwingend den angedachten Zeitplan durcheinanderbringen. Aber er könnte erstmals eine gefühlte Favoriten-Rangfolge zur Folge haben. Steinmeier könnte demzufolge aus heutiger Sicht als aussichtsreichster Aspirant auf die Zielgerade der K-Entscheidung einbiegen.

Einen Leidtragenden hat die K-Debatte bereits jetzt. Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil muss notgedrungen ertragen, dass seine Landtagswahl zugleich zum Showdown über die Kandidatenkür erkoren wird. Das Schauspiel in Berlin droht seine Parteibasis aufzureiben und von seinem Wahlkampf gegen David McAllister abzulenken. Aus seinem Urlaub meldete er sich gestern genervt zu Wort. Er erinnerte an die einvernehmliche Verständigung zur Klärung der K-Frage und mahnte: "Ich erwarte, dass sich jetzt auch alle, die in der SPD Verantwortung tragen, daran halten." Eine Warnung, die womöglich zu spät ausgesprochen wurde.