Arbeitsmarkt

Handwerk fordert Abschaffung der Ein-Euro-Jobs

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Nina Paulsen

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Der Verband beklagt mangelnde Effizienz des Förderinstruments. Die "künstliche Beschäftigung" müsse insgesamt verringert werden.

Berlin. Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) hat eine Abschaffung der sogenannten Ein-Euro-Jobs gefordert. Der Generalsekretär des ZDH, Holger Schwannecke, sagte dem Abendblatt: "Die ganze Maßnahme war und ist ein Fehlgriff, sie stiftet mehr Schaden als Nutzen und muss Schritt für Schritt ganz verschwinden." Die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit, die Zahl der Ein-Euro-Jobs zu verringern, müsse zügig umgesetzt werden. Schwannecke nannte diese Beschäftigungsform eine "Sackgasse für die Betroffenen". Es sei längst belegt, dass die Chancen auf reguläre Arbeit so nicht verbessert würden.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte vergangene Woche angekündigt, 2011 rund ein Drittel weniger Ein-Euro-Jobs zu fördern. Das Sparpaket der Bundesregierung sieht nur noch 4,7 Milliarden Euro für Eingliederungshilfen vor - das sind 1,3 Milliarden Euro weniger als bisher. Für die bis zu 300.000 Betroffenen, die sonst keine Chance auf eine reguläre Stelle haben, soll ein sogenannter sozialer Arbeitsmarkt entstehen. Als Beschäftigungsmöglichkeit sind staatlich geförderte Integrationsbetriebe nach dem Vorbild von Behindertenwerkstätten im Gespräch. Schwannecke kritisierte jedoch, Ziel müsse sein, "die künstliche Beschäftigung insgesamt zu verringern". Die Vermittlung in reguläre Beschäftigung müsse im Vordergrund stehen.

Zudem forderte er die Bundesregierung zu einer "Entrümpelung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkastens" auf. Es gebe zu viele Instrumente, "die weder wirksam hinsichtlich der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt noch wirtschaftlich mit Blick auf Kosten und Nutzen sind."

Ein Beispiel ist laut ZDH die Entgeltsicherung, mit der die Differenz zwischen zuvor erzieltem Lohn und neuer Tätigkeit nach der Arbeitslosigkeit verringert wird. Das soll einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme schaffen. "Es zeigt sich keine statistisch signifikante positive Wirkung im Vergleich von Geförderten und Ungeförderten", heißt es beim ZDH. 2009 lagen die Ausgaben hiefür bei 60 Millionen Euro.

Weiterhin zeige der Eingliederungszuschuss für Ältere nur bei bestimmten Gruppen einen geringen positiven Effekt: Für Arbeitslose in Ostdeutschland wurde die Chance auf eine Arbeitsmarktintegration so um zwei Prozentpunkte erhöht. Um kostenneutral zu sein, müssten die Wiedereingliederungschancen jedoch um ein Drittel höher liegen als bei Nichtgeförderten, so der ZDH. Hier betrugen die Ausgaben knapp 300 Millionen Euro.