Mecklenburg-Vorpommern

DGB kritisiert den Abbau von Ein-Euro-Jobs

Noch vor wenigen Jahren seien gut 20.000 Menschen im Nordosten in Ein-Euro-Jobs beschäftigt gewesen. Inzwischen seien es nur noch 8000.

Schwerin. Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern drohen nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes trotz Wirtschaftserholung auf der Strecke zu bleiben. "Sie profitieren nicht vom konjunkturellen Aufschwung im Land. Und die von der Bundesregierung verfügten Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nehmen vielen die letzte Hoffnung auf Rückkehr in einen Job“, kritisierte DGB Nord-Vizechef Ingo Schlüter. "Mit Rotstiftpolitik kann man keine Arbeitsmarktpolitik ersetzen.“ Noch vor wenigen Jahren seien gut 20.000 Menschen im Nordosten in sogenannten Ein-Euro-Jobs beschäftigt gewesen. Inzwischen seien es nur noch 8000, der weitere Rückgang sei vorgezeichnet. Es werde erneut bei jenen gespart, die Hilfe besonders nötig hätten.

Mit der Arbeitsmarktreform will die Bundesregierung nach eigenen Angaben bis 2015 bis zu acht Milliarden Euro bei den Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit sparen. Stark eingeschränkt werden sollen insbesondere die Zuschüsse für arbeitslose Existenzgründer und die umstrittenen Ein-Euro-Jobs, bei denen Hartz IV-Empfänger für Arbeiten im öffentlichen Interesse eine Aufwandsentschädigung von einem bis 2,50 Euro je Stunde erhalten. Solche Tätigkeiten sollten Arbeitsuchenden den Weg zurück auf den ersten Arbeitsmarkt erleichtern. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt auf reguläre Arbeitsplätze, die im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs entstehen.

Dieser Aufschwung geht nach Einschätzung Schlüters aber an den älteren Arbeitslosen im Nordosten bislang vorbei. Seit April 2010 sei die Arbeitslosigkeit im Land um 2,5 Prozent gesunken. Bei den Menschen über 55 aber seien es inzwischen neun Prozent mehr. "Mit der Einschränkung der öffentlich geförderten Beschäftigung werden Dauerarbeitslose im Stich gelassen“, monierte Schlüter. Trotz der erwarteten positiven Auswirkungen der einsetzenden Urlaubssaison rechne er auch für Mai nicht mit grundlegend anderen Zahlen. Am Dienstag wird die neueste Arbeitsmarktstatistik veröffentlicht.

Schon von 2010 zu 2011 waren die Bundesmittel für die Arbeitsmarktpolitik im Nordosten um 40 Prozent gesenkt worden. Laut Arbeitsagentur Nord stehen den 17 Jobcentern in Mecklenburg- Vorpommern in diesem Jahr dafür 146 Millionen Euro zur Verfügung. Im vorigen Jahr waren es noch 240 Millionen Euro. Ende 2010 bezogen laut Regionaldirektion im Nordosten 75.600 Menschen Hartz IV – drei Viertel aller Arbeitslosen. (dpa)