Bundeswehr

Westerwelle deutet deutschen Rückzug aus Afghanistan an

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Schon 2011 soll eine Provinz an die Einheimischen übergeben werden. Aber: Terroristen dürften nicht wieder die Regierung übernehmen.

Berlin. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat einen deutschen Rückzug aus Afghanistan angedeutet. Im ARD-Morgenmagazin sagte er vor seiner Regierungserklärung im Bundestag: „Wir wollen als Bundesregierung dafür sorgen, dass wir noch in dieser Legislaturperiode, wenn die Vorraussetzungen stimmen, uns eine Abzugsperspektive erarbeiten können. Das heißt, dass wir eine schrittweise Rückführung unseres Bundeswehrkontingents einleiten.“

Der FDP-Chef fügte hinzu: „Unser Ziel ist es ja, Schritt für Schritt so voranzukommen, dass wir auch in den ersten Distrikten regional die Verantwortung an die afghanischen Sicherheitsbehörden und die afghanische Regierung übergeben können.“

Gleichzeitig sagte Westerwelle: „Wir müssen uns lösen von der Idee, dass wir in Afghanistan zuerst einmal europäische Verhältnisse schaffen müssen, bevor wir über Abzug und Abzugsperspektiven reden können. Es muss unser Ziel sein, ausreichend gute Verhältnisse in Afghanistan zu schaffen, dafür zu sorgen, dass es dort stabile Verhältnisse gibt, auch was die Menschenrechtslage angeht, was die Teilhabe von Frauen und Medien am gesellschaftlichen Leben angeht.“

Westerwelle verlangte, „dass unsere eigene Sicherheit gewährleistet wird. Das heißt, dass Terroristen nicht sofort wieder die Verantwortung und die Regierung in Afghanistan übernehmen können“.

Die Bundeswehr wird, so Westerwelle im Bundestag, nächstes Jahr mindestens eine der neun Provinzen im Norden Afghanistans in die Verantwortung der einheimischen Sicherheitskräfte übergeben. Die Grundsatzentscheidung darüber solle beim Nato-Gipfel im November in Lissabon fallen. Insgesamt sollten drei bis vier afghanische Provinzen im ganzen Land an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben werden.

Westerwelle sagte, der Einsatz sei „gewiss nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse“. Ausdrücklich bedankte er sich bei den etwa 4500 Soldaten, die derzeit am Hindukusch stationiert sind. Westerwelle äußerte sich wenige Tage vor der nächsten internationalen Afghanistan-Konferenz, die am 20. Juli erstmals in Kabul stattfindet. Die Wahl des Tagungsortes sei ein Beweis dafür, dass im Prozess der Übergabe der Verantwortung an die Afghanen eine „neue Etappe“ erreicht worden sei. Auf dem Treffen soll ein halbes Jahr nach der großen Afghanistan-Konferenz in London Zwischenbilanz gezogen werden.

( (dpa/rtr/abendblatt.de) )