Bundeswehr

Franz Josef Jung bleibt trotz Rücktrittsforderungen im Amt

Der umstrittene frühere Verteidigungsminister erklärte: „Ich habe mich immer um eine sachgerechte Aufklärung bemüht."

Berlin. Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnt einen Rücktritt ab. Der frühere Verteidigungsminister, dem das Unterdrücken von Informationen im Zusammenhang mit einem umstrittenen Luftangriff im September in Afghanistan vorgeworfen wird, sagte im Bundestag: „Ich habe mich sofort um eine sachgerechte Aufklärung bemüht.“ Er habe nach dem Angriff mit dem betroffenen Oberst Georg Klein und dem Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe, US-General Stanley McChrystal, telefoniert. Jung sagte, er habe auch früh erklärt, dass er zivile Opfer bedauere und sich „um die Angelegenheit kümmern“ werde. Damit sind Entschädigungszahlungen gemeint.

Jung sagte: „Mir ist wichtig, dass unsere Soldaten nicht mit den Vorverurteilungen alleingelassen werden.“ Ihm sei später ein Bericht über die Vorgänge aus Afghanistan zugegangen, den afghanische Behörden unterzeichnet hätten. Danach seien 56 Personen getötet worden, einer der Verletzten sei später im Krankenhaus gestorben. Die Regierung in Afghanistan wolle den Vorgang untersuchen. Außerdem habe es in dem Bericht geheißen, alle Getöteten seien Taliban gewesen. Jung sagte, er habe später von „anderen Informationen“ gesprochen und damit eingeräumt, dass die Lage unklar sei, er aber eine Aufklärung wolle. Seine Informationspolitik verteidigte er mit Angaben zu den Tagen, an denen er was erfahren habe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich nach den jüngsten Vorwürfen gegen Jung zurückhaltend zur Zukunft des jetzigen Arbeitsministers geäußert. Sie vertraue auf seine Erklärung zu den Vorgängen beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Kanzleramt. Jung ist in die Kritik geraten, weil nach dem umstrittenen Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Kundus Informationen über Hintergründe und zivile Opfer in seinem Ministerium zurückgehalten wurden.

Merkel ging zu diesen Vorgängen deutlich auf Distanz. Sie habe immer gesagt, dass der Afghanistan-Einsatz nur dann das Vertrauen der Bevölkerung haben könne, wenn es stets „volle Transparenz“ und „volle Aufklärung“ gebe. Ausdrücklich stärkte sie dem neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Rücken.

Er habe ihre „volle Unterstützung, wenn er das aufklärt, was vielleicht noch aufzuklären ist und auch die notwendigen Konsequenzen vollzieht“, sagte die Kanzlerin. Guttenberg (CSU) hatte als Konsequenz aus der Verheimlichung der Informationen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassen. Auch Staatssekretär Peter Wichert muss seinen Posten räumen. Die Opposition fordert den Rücktritt Jungs und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

Den Angriff auf die Tanklaster hatte die Bundeswehr bei den amerikanischen Einheiten der Isaf-Truppe angefordert. Schneiderhan und Wichert übernähmen die Verantwortung dafür, dass ihm bei der Amtsübernahme dieser geheime Bericht nicht vorgelegt worden sei, sagte Guttenberg in der Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats. Auf die Rolle seines Vorgängers Jung ging Guttenberg nicht ein.

Er kritisierte jedoch, dass ihm auch „andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode“ vorenthalten worden seien. Daraus seien die personellen Konsequenzen gezogen worden. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, lobte Guttenberg für seinen Kurs. Die klaren Worte hätten die Soldaten zu Zeiten Jungs vermisst. „Ohne Klartext kommt vielleicht auch das raus, was wir gerade haben“, sagte Kirsch. (abendblatt.de/dpa/rtr)