Nachdem sich die hessische SPD als der im Landtag vertretenen Partei für Neuwahlen in Hessen ausgesprochen hat, muss sich das Parlament jetzt selbst...

Nachdem sich die hessische SPD als der im Landtag vertretenen Partei für Neuwahlen in Hessen ausgesprochen hat, muss sich das Parlament jetzt selbst auflösen. Artikel 80 und 81 der Landesverfassung regeln das Prozedere. Demnach kann sich der Landtag "durch einen Beschluss, für den mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder gestimmt haben, selbst auflösen". Nach Auflösung des Landtags muss die Neuwahl binnen 60 Tagen stattfinden.

Das Parlament in Wiesbaden kommt zum nächsten Mal am Dienstag, dem 18. November zusammen. Von daher dürfte sich der Landtag am Mittwoch, dem 19. November auflösen. Neu gewählt werden könnte dann am 18. Januar.

Fast 80 Prozent der Hessen befürworten diesen weiteren Urnengang. Nach einer Umfrage von Infratest dimap hätte eine schwarz-gelbe Regierung derzeit eine Mehrheit. Das Institut sieht die CDU in Hessen zurzeit bei 41 Prozent, das sind vier Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im Januar. Die FDP könnte 1,6 Punkte zulegen, auf jetzt elf Prozent. Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen. Die Grünen würden 4,5 Punkte hinzugewinnen und zwölf Prozent erreichen. Die Linkspartei verharrt laut Infratest dimap bei fünf Prozent.