Thierse und Fraktionschefs sprechen zum Golfkrieg

Berlin. Mit Bestürzung hat der Bundestag am Donnerstag auf den Beginn des Irak-Krieges reagiert. Zu Beginn der Plenarsitzung äußerten die Spitzen aller Fraktionen zugleich die Hoffnung, dass die Menschen im Irak von den bewaffneten Auseinandersetzungen so weit wie möglich verschont bleiben. Zudem hieß es, dass nach dem Krieg die UNO wieder der zentrale Ort für internationale Entscheidungen sein solle. Die Abgeordneten seien sich einig in der Sorge um die wahrscheinlichen Opfer, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD). Unions-Fraktionschefin Angela Merkel (CDU) bedauerte, dass es nicht gelungen sei, die Entwaffnung des Irak mit friedlichen Mitteln zu erreichen. "Krieg ist immer eine Niederlage von Diplomatie und Politik", sagte Merkel. Die CDU-Vorsitzende unterstrich zugleich die Verbundenheit mit den USA aufgrund gemeinsamer Werte. Deshalb stehe man an der Seite der Vereinigten Staaten. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering äußerte tiefes Verständnis für die Besorgnis der Menschen, "da sie die Erfahrungen machen, dass sich der Stärkste durchsetzt und nicht das Recht". Daher komme es darauf an, die Vereinten Nationen funktionsfähig zu erhalten und dafür zu sorgen, dass Deutschland "weiter in Freundschaft leben kann" mit dem amerikanischen Volk. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt bedauerte, dass die Alternativen zum Krieg nicht genutzt worden seien. Zugleich betonte sie, dass man jetzt nicht nur mit den Gedanken bei den Menschen im Irak sei, sondern auch bei den amerikanischen und britischen Soldaten sowie deren Angehörigen. Die Liberalen sehen nach den Worten von FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt in Saddam Hussein die "Ursache für die nun eingetretene Situation". Der irakische Diktator sei "Täter und nicht Opfer", sagte Gerhardt.

ddp