Die Bundeskanzlerin und auch Außenminister Westerwelle versprechen Aufbauhhilfe für den Südsudan. Am Montag reist Merkel nach Afrika.
Berlin/Juba. Die Bundesregierung will dem neu gegründeten Staat Südsudan beim Aufbau helfen. Im UN-Sicherheitsrat, in dem Deutschland gerade den Vorsitz habe, werde das Thema Sudan ganz oben auf der Tagesordnung stehen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende. Außenminister Guido Westerwelle versprach Hilfe beim Aufbau eines stabilen Staatswesens. Der Südsudan hatte sich in der Nacht zu Sonnabend offiziell vom Norden des Sudans abgespalten und war damit zum weltweit jüngsten Staat geworden.
Die Unabhängigkeit des Südsudans war im Januar in einem Referendum beschlossen worden. Die Abstimmung war Teil eines Friedensabkommens aus dem Jahr 2005. Damals endete im Sudan ein mehr als zwei Jahrzehnte dauernder Bürgerkrieg zwischen dem Norden und dem Süden mit mindestens zwei Millionen Toten.
"Der Südsudan braucht unsere Unterstützung“
Der Tag der Staatsgründung sei "ein ganz besonderer Tag für Afrika“, sagte die Kanzlerin am Sonnabend in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Denn wir wollen, dass mit dem Nord- und mit dem Südsudan zwei stabile Staaten entstehen“, betonte sie, "und der Südsudan braucht insbesondere unsere und die Unterstützung der gesamten Staatengemeinschaft.“
Deutschland nahm sofort nach der Unabhängigkeitserklärung diplomatische Beziehungen mit dem neuen Staat auf. Westerwelle sagte, die Menschen im Südsudan hätten nun hohe Erwartungen. Sie wünschten sich Freiheit, Frieden und Entwicklung. "Diese Erwartungen dürfen nicht enttäuscht werden“, mahnte er. Nun müsse schnell ein stabiles Staatswesen aufgebaut werden. Deutschland werde dies unterstützen.
Merkel bricht am Montag zu einer viertägigen Afrika-Reise auf. Sie besucht Kenia, Angola und Nigeria. Der Südsudan liegt nicht auf ihrer Reiseroute.
Die Kanzlerin würdigte die wachsende Bedeutung des gesamten Kontinents. Afrika sei in großer Bewegung. Schritt für Schritt ließen sich immer mehr Sicherheitsfragen klären, und in erstaunlich vielen Ländern gebe es glücklicherweise Aufbau und Wachstum. "Deutschland möchte dabei unterstützend wirken“, sagte die CDU-Chefin.
Auf ihrer Reise besucht Merkel mit Kenia, Angola und Nigeria drei der bedeutendsten Staaten des Kontinents. Die Kanzlerin wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Neben politischen Themen geht es bei dem Besuch auch um Investitionen in Energie-, Klima- und Umwelttechnologien. Es ist nach 2007 ihre zweite längere Afrikareise.
"Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit Afrika“
"Mein Besuch gilt natürlich nur drei der über fünfzig afrikanischen Staaten“, sagte Merkel. "Aber ich möchte damit ein Zeichen setzen, dass Deutschland die Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent sehr ernst nimmt; dass wir zunehmend zu einer gemeinsamen Partnerschaft kommen und auf gemeinsamer Augenhöhe zusammenarbeiten.“
Alle drei Länder – Kenia, Angola und Nigeria – seien für den Kontinent von großer wirtschaftlicher Bedeutung, betonte sie. Aber alle drei hätten auch noch erhebliche Probleme, "um eine wirklich stabile Regierungsstruktur aufbauen zu können“. Deutschland wolle dabei helfen und gleichzeitig mit diesen Ländern wirtschaftliche Zusammenarbeit aufbauen. Themen der Energiewirtschaft stünden ganz oben auf der Prioritätenliste.
In Kenia werde sie sich vor allem über den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien informieren, kündigte die Kanzlerin an. Mit Nigeria gebe es bereits eine Energiepartnerschaft, allerdings sei die Entwicklung in den vergangenen Jahren schleppend gewesen. Mit Angola wolle Deutschland eine Energie- und Rohstoffpartnerschaft aufbauen. Merkel sagte, sie freue sich auf die Tage in Afrika.
