Nun also doch: Polens Staatschef Lech Kaczynski hat den Lissabon-Vertrag immer wieder abgelehnt. Jetzt will auch er ihn unterzeichnen.

Nach dem Ja der Iren will jetzt auch der polnische Staatschef Lech Kaczynski seine lang erwartete Unterschrift unter den EU-Reformvertrag setzen. Die Präsidentschaft in Warschau teilte mit, Kaczynski werde „sein Versprechen halten“. Er werde die Ratifizierung des Vertrages wahrscheinlich am frühen Sonntagabend nach seiner Rückkehr von einer Reise in den Vatikan abschließen.

Kaczynski hatte die Ratifizierung immer mit dem Hinweis auf Irland hinausgezögert. Sollten die Iren in ihrem zweiten Referendum dem Vertrag zustimmen, wollte auch er seinen Widerstand aufgeben. Am vergangenen Wochenende war es dann soweit: Die Iren votierten mit 67 Prozent für den Vertrag. Er soll die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten handlungsfähiger und demokratischer machen. Damit er endgültig in Kraft treten kann, muss er in jedem Land ratifiziert werden.

Sollte Kaczynski sein Versprechen tatsächlich halten, hängt nun alles vom EU-kritischen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus ab. Zwar haben die Parlamente in Polen und Tschechien den EU-Reformvertrag bereits ratifiziert, allerdings müssen die Staatsoberhäupter das Dokument unterzeichnen. Klaus will seine Unterschrift solange zurückhalten, bis das Verfassungsgericht in Prag grünes Licht gibt.