UNO-Chef Annan enttäuscht - Diplomaten: Wir machen weiter

New York. Die Enttäuschung war Kofi Annan anzusehen. Monatelang hatte der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UNO) zusammen mit dem UNO-Sicherheitsrat versucht, einen Krieg gegen den Irak zu verhindern. Doch am Tag nach dem ersten Angriff auf Bagdad blieb Annan nur noch der Appell an die Kriegsparteien, die "Zivilbevölkerung zu schützen". Gleichzeitig stellte er die Rechtmäßigkeit des Angriffs in Frage. Der Krieg werde "keine größere Legitimität bekommen und keine größere Unterstützung erhalten, als es derzeit der Fall ist", hieß es in New York. Annan forderte die Kriegsparteien auf, "die Maßgaben des internationalen humanitären Rechts peinlichst einzuhalten". Die Diplomaten wollten aber nach einer der größten politischen Niederlagen in der Geschichte der UNO nicht aufstecken. "Wir machen weiter", hieß es. Gestern um zehn Uhr (16 Uhr MEZ) tagte der UNO-Sicherheitsrat zur Situation im Kongo. Doch auch der Irak spielte eine Rolle. Annan kündigte die Reorganisation des Programms "Öl für Lebensmittel" an, mit 25 Milliarden Dollar das größte Hilfsprojekt der UNO. Dieses Programm, das am Dienstag gestoppt wurde, soll künftig direkt dem UNO-Generalsekretär unterstellt sein und so schnell wie möglich wieder anlaufen. Politisch dagegen scheint der UNO erst einmal nicht viel geblieben zu sein. Laut Diplomaten gibt es nur "theoretische Möglichkeiten". Eine rechtliche Verurteilung der USA wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Völkerrecht am Internationalen Gerichtshof scheitert schon daran, dass die USA den Vertrag über das Gericht in Den Haag nicht unterzeichnet haben. Was bleibt, ist eine öffentliche Verurteilung der Bush-Administration durch den Sicherheitsrat. Aber vorerst wird kein Ratsmitglied, so heißt es in UNO-Kreisen, diese Abstrafung wagen.

MR