"Occupy Wall Street"

Straßenschlachten in Rom, friedliche Proteste in Hamburg

Vermummte lieferten sich in Rom Straßenschlachten mit der Polizei. In Hamburg liefen die Demonstrationen gegen Kapitalismus ruhig ab.

Rom/Hamburg. Hunderttausende waren auf den Straßen. Nach dem Vorbild der "Occupy Wall Street"-Bewegung gegen Kapitalismus und die Finanzmärkte gab es am Sonnabend zahlreiche Demonstrationen in fast allen europäischen Großstädten. In Hamburg liefen die Proteste mit 2000 Menschen friedlich ab, in Italien war die Stimmung durch Berlusconis Vertrauensfrage zusätzlich angeheizt: Bei einer Großkundgebung mit Zehntausenden „Empörten“ in Rom kam es zu schweren Ausschreitungen zwischen Autonomen und der Polizei. Eine Gruppe von laut Augenzeugenberichten mindestens 100 Vermummten zündete am Samstag auf der zentralen Via Cavour Autos an, deren Benzintanks explodierten. Mehrere Räume des Verteidigungsministeriums wurden durch Sprengsätze und Rauchbomben beschädigt, wie italienische Medien berichteten. In Rom hatten Globalisierungsgegner am weltweiten Aktionstag gegen die Macht der Banken die europaweit größte Kundgebung organisiert.

Italienischen Online-Medien und TV-Sendern zufolge folgten mindestens 150 000 Menschen in Rom dem Aufruf. 750 Autobusse aus 80 italienischen Regionen waren am Tiber erwartet worden. Die Aktion war von der spanischen Protestbewegung der „Empörten“ und der amerikanischen Bewegung „Occupy Wall Street“ inspiriert.

Auch in New York greifen die Proteste gegen die Macht der Banken, die an der Wall Street begonnen haben, auf immer größere Teile New Yorks über. Demonstranten haben am Samstagnachmittag (Ortszeit) die belebte Vergnügungsmeile Times Square in Beschlag genommen. Tausende Protestler sowie Touristen drängten sich gemeinsam im Herzen Manhattans. Die Polizei hatte den ohnehin knappen Raum noch durch Absperrungen eingeengt, um die Proteste unter Kontrolle zu halten. Eine Pferdestaffel stand bereit.

+++ Weltweiter Aufstand gegen die Finanzelite - Demo in Hamburg +++

Im Zentrum von Rom drang eine Gruppe Autonomer in eine der abgesperrten archäologischen Stätten in der Nähe des Kolosseums ein. Eine Kirche wurde beschädigt. Mindestens 70 Menschen wurden verletzt, darunter 30 Polizisten.

Ein 60-Jähriger sei im Gesicht verletzt worden bei dem Versuch, die Autonomen zu stoppen. Die friedlichen Demonstranten versuchten zeitweise, die Gewalttätigen zu isolieren. „Die haben von Anfang an nur zerstören wollen“, berichtete ein Teilnehmer der Nachrichtenagentur dpa. Andere Augenzeugen berichteten von mit Baseballschlägern bewaffneten Teenagern, die – schwarz gekleidet - Schaufenster einschlugen.

Bis zum Abend lieferte sich die Gruppe der Vermummten auf der Piazza San Giovanni Straßenschlachten mit der Polizei. Ein Polizeiwagen wurde angezündet. Die Beamten konnten im letzten Moment das brennende Fahrzeug verlassen. Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen die Autonomen vor. Diese hatten sich hinter Müllcontainern verbarrikadiert. Nach einem Bericht des italienischen TV-Senders La7 wurden mindestens 70 Menschen auf beiden Seiten verletzt. Ein Demonstrant verlor mehrere Finger bei der Explosion eines Knallkörpers.

Nach dem Sieg des umstrittenen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bei einer Vertrauensabstimmung am Freitag hatte die Polizei mit Zwischenfällen gerechnet. 2000 Polizisten waren laut Medienberichten mobilisiert. Bereits am Vormittag seien vier Personen aus anarchistischen Kreisen festgenommen worden, teilten die Behörden mit. Eine Schleuder sowie 500 Glasmurmeln seien sichergestellt worden.

2000 Menschen "besetzten" Hamburg

Hunderte Menschen haben am Samstag in mehreren norddeutschen Städten für mehr Demokratie und gegen den Einfluss der Finanzwirtschaft auf die Politik protestiert. Zu den Aktionen unter dem Motto „Echte Demokratie jetzt“, hatten unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac, die Linke und die Piratenpartei aufgerufen. In Hamburg, wo die größte Kundgebung stattfand, versammelten sich auf dem Rathausmarkt nach Veranstalterangaben bis zu 3.000 Menschen. Die Polizei sprach von bis zu 2.000 Teilnehmern, die „über den Tag verteilt“ an der Kundgebung teilgenommen hätten.

Auf Spruchbändern und Transparenten forderten die Demonstranten mehr direkte Demokratie und kritisierten die Unterstützung von Banken und Staaten wie Griechenland mit öffentlichen Mitteln. Zusätzlich zu den Rednern der Organisationen konnten auch Teilnehmer ein sogenanntes offenes Mikrophon für Ansprachen nutzen.

Demonstrationen im Norden

Auch in anderen norddeutschen Städten gingen Menschen auf die Straße. So protestierten jeweils rund 60 Teilnehmer in Kiel und Flensburg. In Greifswald kamen rund 80 Menschen, in Bremen zählte die Polizei 300 Demonstranten. Eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Hannover wuchs von anfänglich 80 auf 200 Teilnehmer an. Daraufhin wurde ein spontaner Aufzug durch die Innenstadt angemeldet. Der Demonstrationszug zählte schließlich rund 600 Teilnehmer. Alle Proteste verliefen nach Polizeiangaben friedlich.

In Göttingen fand die erwartete Aktion nicht statt, im niedersächsischen Norden kamen nur vier Aktivisten zum angekündigten Zeitpunkt zusammen. Eine weitere Kundgebung war in Osnabrück angemeldet.

Die Veranstalter solidarisieren sich vor allem mit der Protestbewegung „Occupy Wall Street“, die seit mehreren Wochen in den Vereinigten Staaten ebenfalls gegen den Einfluss der Finanzmärkte auf die Politik und für mehr Demokratie und Beteiligung protestiert.

Die Proteste fanden im Rahmen eines weltweiten Aktionstages statt. „In mehr als 900 Städten in 82 Ländern rund um den Globus“, hätten Proteste stattgefunden, erklärte Attac-Sprecherin Frauke Distelrath in Berlin.

Wikileaks-Gründer Assange bei Occupy-Protesten in London

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat nach Angaben eines Freundes an den Londoner Protesten gegen die Macht der Banken und das Finanzsystem nach dem Vorbild der „Occupy Wall Street“-Bewegung in den USA teilgenommen. Am Samstag habe er den Landsitz seines Freundes Vaughan Smith verlassen und sei nach London gefahren. Assange plane, bis 22.00 Uhr zurück auf dem Anwesen im ostenglischen Suffolk zu sein, um seine Kautionsauflagen nicht zu verletzen, sagte Smith. Der Wikileaks-Gründer wehrt sich juristisch gegen seine Auslieferung nach Schweden, wo er sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen verantworten soll.

Bundesweit fomierten sich Tausende Kapitalismuskritiker, um vor diversen Banken nach amerikanischem Vorbild gegen die Auswüchse des Kapitalismus zu protestieren. Unter dem Motto "Occupy Wall Street" wurden in rund 50 deutschen Städten und weltweit 700 Städten Demonstranten gegen die Macht der Finanzmärkte und für mehr soziale Gerechtigkeit erwartet. In Frankfurt am Main wollten nach Behördenangaben mehr als 1000 Demonstranten vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen die europäische Finanzpolitik protestieren.

In Berlin versammelten sich am Alexanderplatz Hunderte Menschen zu den Protesten. In der Hauptstadt veranstaltet das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine "Krisenanhörung“ zu den Auswirkungen der Finanzkrise. Am Nachmittag sind Demonstrationen vor dem Bundeskanzleramt und im Stadtteil Kreuzberg geplant.

In Köln zogen etwa 1.500 Menschen vom Chlodwigplatz durch die Stadt, wie ein Polizeisprecher sagte. Auf Transparenten forderten die Teilnehmer mehr soziale Gerechtigkeit und kritisierten die Finanzwirtschaft. Größere Demonstrationen gab es auch in München, Leipzig und Stuttgart. "Den Menschen wird bewusst, dass sie in den jetzigen Systemen nicht frei sind, es ist eine Freiheitsbewegung“, sagte ein Demonstrant in Frankfurt.

Die Kundgebungen sind Teil eines weltweiten Aktionstages. Unter den Organisatoren sind auch die Globalisierungskritiker von Attac. Vorbild der Demonstrationen ist die amerikanische Protestbewegung "Occupy Wall Street“ ("Besetzt die Wall Street“), die sich gegen das Finanzsystem und große Teile der Bankenwelt wendet.

Dem Protest der Anhänger der US-Bewegung wollen sich am Wochenende Gruppen in aller Welt anschließen. Im Nachbarland Kanada waren für Sonnabend in Städten wie Montreal und Vancouver Protestkundgebungen geplant, in Toronto wollten Demonstranten vor der Börse zusammenkommen. In Großbritannien kündigten Aktivisten an, die Londoner Stock Exchange besetzen zu wollen. Auch die italienische Hauptstadt Rom wappnet sich für massive Proteste.

"Occupy Wall Street“ begann vor etwa einem Monat als kleinere Protestbewegung in New York, seither hat sie dort Tausende Menschen mobilisiert und weltweit Beachtung gefunden. Die globale Protestwelle soll alle fünf Kontinente umfassen. Nach Angaben der Website www.15october.net erreichen die Demonstrationen und kleineren Aktionen weltweit etwa 1000 Städte.

DGB-Chef Sommer solidarisiert sich in Frankfurt

"Es geht gegen die Banken, gegen die finanziellen Machthaber im System, es geht darum, dass Profite vor den Menschen stehen“, sagte der Sprecher der Bewegung "Occupy Frankfurt“, Wolfram Siener, bei der Kundgebung in der Finanzmetropole Frankfurt. Der Sprecher der globalisierungskritischen Organisation Attac, Alexis Passadakis, warf den europäischen Regierungen vor, mit ihrer Politik die Krise noch zu verschärfen, den Sozialabbau voranzutreiben und über die Rettungspakete für die Banken die Demokratie zu schädigen. Vorbild des weltweiten Aktionstags ist die Anti-Wall-Street-Bewegung in New York.

Unterstützung erhielten die Demonstranten auch von etablierten Organisationen, wie dem Deutschen Gewerkschaftsbund. "Dieser weltweite Protest vieler Tausender vorwiegend junger Menschen ist ein Alarmsignal“, warnte DGB-Chef Michael Sommer. Die Demonstranten brandmarkten zu Recht das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich. "Jenseits jeglicher demokratischer Legitimation und ohne Verantwortung für die Allgemeinheit sind skrupellose Investmentbanken dabei, unsere Gesellschaft zu spalten und aus den Angeln zu heben“. Die Staats- und Regierungschefs weltweit müssten die Menschen und deren Anspruch auf ein besseres Leben in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen und nicht die Interessen anonymer Finanzmärkte. "Man muss der Spekulation das Handwerk legen und die Finanzmärkte stark regulieren“, forderte Sommer. Es gehe um nichts geringeres als die Zukunft der demokratischen Gesellschaften. "Es ist fünf vor zwölf: Finanzmarktregulierung jetzt“, erklärte Sommer.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, die Regierungen müssten endlich den Mut haben, dem hemmungslosen Treiben der Finanzmärkte ein Ende zu setzen. "Zu Recht kann niemand verstehen, dass die Verursacher der Krise noch immer nichts zu ihrer Lösung beigetragen haben“, betonte sie. Die Banken müssten über eine private Gläubigerbeteiligung und eine Finanztransaktionssteuer zur Verantwortung gezogen werden, damit nicht immer nur die Steuerzahler für die Folgen der Krise aufkommen müssten.

"Occupy"-Bewegung mobilisiert weltweit

Den Auftakt für die globalen Proteste hatten Demonstranten in Neuseeland und Australien gemacht. In der größten Stadt Neuseelands, in Auckland, versammelten sich Hunderte auf den Straßen, um gemeinsam zur Hauptkundgebung mit rund 3000 Teilnehmern zu ziehen. Etwa 200 Demonstranten kamen in der Hauptstadt Wellington zusammen. In Sydney protestierten rund 2000 Menschen – darunter zahlreiche Ureinwohner Australiens - nach dem Vorbild der Anti-Wall-Street-Bewegung in New York vor der Notenbank Australiens. Auch in Tokio und der philippinischen Hauptstadt Manila beteiligten sich Menschen an dem weltweiten Aktionstag gegen einen schrankenlosen Kapitalismus.

Demonstrationen waren auch in London, Washington und New York geplant. Mit dem Slogan "Wir sind 99 Prozent!“ wenden sie sich gegen eine von ihnen empfundene Gier der Finanzmärkte, die Millionen Menschen in die Armut treibe. In London wollten sich die Demonstranten in der City versammeln, dem Finanzdistrikt der Hauptstadt. Auch auf dem Syntagma-Platz in der griechischen Hauptstadt Athen waren Proteste geplant. "In Griechenland erleben wir gerade den Alptraum, auf den andere Länder noch zusteuern. Solidarität ist die Waffe der kleinen Leute“, erklärte die Gruppe "Echte Demokratie“ in ihrem Protestaufruf.

Bereits am Freitag hatte eine Gruppe Studenten die Büros von Goldman Sachs im Mailänder Finanzdistrikt gestürmt. Sie sprühten mit roter Farbe Graffiti an die Wände, in denen sie Ministerpräsident Silvio Berlusconi beschimpften und forderten "Gib uns Geld“. Auch die größte italienische Bank Unicredit geriet ins Visier der Demonstranten, die das Hauptquartier mit Eiern bewarfen. In Rom bereitete sich die Polizei auf den Protestmarsch Tausender Menschen gegen die von Berlusconi geplanten Sparmaßnahmen vor.

Politiker verstehen Unmut der Bürger

Bei etlichen deutschen Politikern findet die Anti-Banken-Bewegung Anklang. Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold etwa sei selbst empört darüber, dass die Politik nicht in der Lage sei, "die weitgehenden Regulierungen durchzusetzen, die nach der Krise nötig wären“. Und nun müssten die Banken wieder gerettet werden. "Dass die Leute das aufregt, das kann ich gut verstehen“, sagte Giegold am Sonnabend dem Radiosender NDR Info.

+++ Kommentar: Ein klarer Schnitt am Finanzmarkt +++

Giegold sieht in der Macht der internationalen Großbanken und Finanzmärkte ein Kernproblem der aktuellen Finanzkrise. Dass die Politik offenkundig nicht in der Lage sei, diese Übermacht einzudämmen, sei demokratiegefährdend, sagte der Grünen-Politiker. Giegold plädierte dafür, schlecht kapitalisierte Banken befristet unter öffentliche Kontrolle zu stellen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, fordert angesichts der Anti-Banken-Proteste in Deutschland eine Entmachtung der Banken. Die Proteste würden anwachsen, solange keine Maßnahmen ergriffen würden, um die Finanzmärkte "an die Kette zu legen“, sagte Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Sonnabend). Dazu gehöre auch die Verstaatlichung von Banken. Die Proteste bewertete Ernst als "Aufstand der Anständigen“.

Özdemir fordert Gehaltsdeckel für Banker

Mit Blick auf die Banken fordern Politiker nun einen neuen Gehaltsdeckel für Banker. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte der "Bild“-Zeitung (Sonnabend): "Wenn Banken mit Steuergeldern gerettet werden, muss für die Vorstände und andere Mitarbeiter selbstverständlich eine Obergrenze für Gehälter gelten. Und ob diese eingehalten wird, muss auch kontrollierbar sein.“ Ebenso müssten "Bonus-Zahlungen und Gewinnausschüttungen ausgeschlossen sein, bis die Staatshilfe zurückgezahlt ist. Auch FDP-Fraktionsvize Florian Toncar sprach sich für eine Obergrenze der Bankergehälter aus: "Sollten Banken erneut staatliche Hilfen in Anspruch nehmen, muss für die betroffenen Vorstände wieder ein Gehaltsdeckel gelten.“

Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider betonte: "Die Banken haben nach der Finanzkrise munter weiter spekuliert und bereits im letzten Jahr wieder hohe Dividenden ausgeschüttet. Sie haben darauf vertraut, dass sie durch die Staaten gerettet werden. Wenn die Bundesregierung ihren Kurs erneut ändert und künftig Banken wieder mit Milliarden-Beträgen stützen will, dann muss dieses Mal der Staat aber auch eine Mitsprache erhalten.“ Außerdem müssten "die Bankvorstände Gehaltseinbußen hinnehmen und gewinnabhängige Zuschläge (Boni) höher besteuert werden“, verlangte Schneider.

Die Chase-Bank in New York soll am Sonnabend unangenehmen Besuch bekommen. Die Aktivisten von "Occupy Wall Street“ haben alle Anhänger aufgerufen, massenhaft ihre Konten bei der in der Stadt verbreitetsten Bank aufzulösen. Damit soll gegen die Politik der Großbank JPMorgan Chase protestiert werden, die kleine Unternehmen benachteilige und Steuergelder trotz Millionengehältern in Anspruch nehme. Die Konten sollen aufgelöst und das Geld bei Genossenschaftsbanken angelegt werden. "Chase hat 94,7 Milliarden Dollar vom Staat bekommen und dann 14.000 Angestellte entlassen“, heißt es in einem Aufruf. Gleichzeitig habe keine Bank so viele Hypotheken gekündigt wie Chase und viele Familien in Not gebracht.

Psychologe: Protestwelle könnte anti-materiellen Zeitgeist wecken

Die Protestbewegung gegen Auswüchse auf dem Finanzmarkt könnte nach Ansicht des Wirtschaftspsychologen Erich H. Witte zu einem anti-materiellen Zeitgeist führen. "Es könnte darauf hinauslaufen, dass der Finanzmarkt nicht mehr eine so hehre Größe ist und auch Geld nicht mehr eine so bedeutende Rolle spielt“, sagte der Hamburger Psychologie-Professor der Nachrichtenagentur dpa. "Dann sind wir bei anderen Werten angekommen, nach denen eine Gesellschaft leben will.“

Bisher seien die komplizierten Finanzprodukte vielen Menschen schlicht gleichgültig gewesen, erklärte Witte. Durch die langandauernde Finanzkrise hätten sie nun aber anscheinend eine negative Einstellung dazu bekommen. "Jetzt scheint das bei Finanzmarktprodukten zu passieren, was es bei Steuern längst gibt: Alle sind gegen Steuern.“

Wer mit Geld Geld verdiente, habe lange als "Cleverle“ gegolten, und der Finanzsektor "mit all den Yuppies und Großverdienern“ sei lange positiv besetzt gewesen. "Das ist gekippt“, betonte der 65-Jährige. "Wenn es weltweit eine negative Einstellung gegen die Finanzwelt gibt – und das scheint zu passieren -, dann müssen sich die Banker und der ganze Finanzmarkt in Zukunft warm anziehen.“

Standen bisher finanzielle Optimierung und Maximierung im Mittelpunkt, könnten sich die Ziele am Finanzmarkt nun ändern, sagte Witte. Was wäre etwa, wenn es nicht mehr als schick gelte, möglichst viel Geld zu verdienen? Oder wenn es nur eine Ethikbank gäbe? "Da wird plötzlich das Materielle, das Geld weniger wertvoll“, betonte der Psychologe. Eine solche Entwicklung könnte auch die politische Steuerung der Gesellschaft verändern: "Das ist allerdings Zukunft, das haben wir nicht übermorgen.“

Mit Material von dpa, rtr, epd und dapd