In eineinhalb Wochen übernimmt Philipp Rösler die FDP. Aber wie soll der Rest der liberalen Führungsspitze aussehen? Entscheiden soll der Parteitag Mitte Mai.
Berlin. Der künftige FDP-Chef Philipp Rösler hat bei einem Treffen der Spitzengremien am Montag in Berlin keine eigenen Vorschläge bezüglich der Führungskräfte seiner Partei gemacht. Er verzichtete entgegen den Erwartungen darauf, ein eigenes Personal-Tableau vorzulegen. Um die drei Vizeposten wird es beim Parteitag Mitte Mai in Rostock möglicherweise Kampfabstimmungen geben.
Nach dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr meldeten am Montag auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn offiziell ihre Bewerbung an. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow bekundeten ebenfalls Interesse an einem Stellvertreterposten. Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel wird als Kandidat gehandelt.
Mit Spannung wird insbesondere auf Brüderle geschaut, der sich als einziger amtierender FDP-Vize noch nicht endgültig geäußert hat. Nach Angaben aus seiner Umgebung macht der 65-Jährige seine Entscheidung von Beratungen mit seinem rheinland-pfälzischen Landesverband abhängig. Als unwahrscheinlich gilt, dass sich Brüderle auf eine Kampfabstimmung einlässt. Bei einer Niederlage wäre auch sein Ministerposten stark gefährdet.
Noch ist aber nicht entschieden, ob es in eineinhalb Wochen in Rostock tatsächlich zu Kampfabstimmungen kommen wird. Rösler will bis zum Parteitag, bei dem er am 13. Mai die Nachfolge von Guido Westerwelle antreten wird, noch zahlreiche Personalgespräche führen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte, beim Spitzentreffen von Bundesverband und Landesverbänden habe die „absolut einhellige Auffassung“ bestanden, dass sich Rösler erst später zu Wort melden solle.
Der designierte Parteivorsitzende äußerte sich weder in der Sitzung noch außerhalb zu möglichen Stellvertretern. Zuvor hatte Rösler mehrfach angekündigt, „nach Ostern“ ein Personalkonzept vorlegen zu wollen. Nun begnügte er sich damit, einen höheren Frauenanteil in der künftigen FDP-Spitze zu verlangen. Für die insgesamt neun zu vergebenden Posten gibt es mit Leutheusser-Schnarrenberger bislang nur eine einzige Kandidatin.
Mit der Erneuerung an der Parteispitze zieht die FDP die Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen und ihrem Einbruch in allen Umfragen. Derzeit müsste die Regierungspartei um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern. Außer Westerwelle haben auch die beiden bisherigen FDP-Vize Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart angekündigt, in Rostock nicht mehr anzutreten.
Zudem verzichtet die zuletzt heftig kritisierte Fraktionschefin Birgit Homburger darauf, sich wieder ins Präsidium wählen zu lassen. Als Fraktionsvorsitzende ist sie in Präsidiumssitzungen aber automatisch dabei. Homburger muss am Wochenende bei einem Landesparteitag um ihr Amt als baden-württembergische FDP-Vorsitzende kämpfen. An ihrer Stelle soll Entwicklungsminister Niebel für Baden-Württemberg ins Präsidium aufrücken. Um einen Platz bewirbt sich auch der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki.
Döring soll neuer FDP-Schatzmeister werden
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Patrick Döring soll neuer Schatzmeister der FDP werden. Bei einem Treffen der FDP-Spitzengremien in Berlin schlug der designierte Parteichef Philipp Rösler am Montag den 37-Jährigen offiziell als Nachfolger von Hermann-Otto Solms vor. Solms (70) hatte auf eine weitere Kandidatur verzichtet.
Die Wahl Dörings soll auf dem FDP-Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock stattfinden. Derzeit ist er verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion. Bei einem Treffen von FDP-Präsidium und Landesvorsitzenden bekräftigte Rösler nach Angaben von Teilnehmern auch, dass der bisherige FDP-Generalsekretär Christian Lindner sein Amt behalten soll.
Konkreter äußerte sich Rösler zur Zusammensetzung der künftigen FDP-Führungsspitze zunächst nicht. Er appellierte jedoch an die Landesverbände, mehr Frauen für die Spitzengremien der Partei zu nominieren. Ohne weitere weibliche Kandidaten werde vom Parteitag in Rostock „kein Aufbruchssignal“ ausgehen.
(dpa/abendblatt.de)
