Hamburg Port Authority (HPA) um Hunderttausende Euro betrogen. Hafenbehörde plant Anti-Korruptions-Programm und will Schadenersatz fordern.

Mit viel Schwung war Jens Meier 2007 an seine Aufgabe gegangen, den alten Behördenapparat Strom- und Hafenbau in eine moderne Hafenverwaltung umzubauen. Doch was dem neuen Chef der heutigen Hamburg Port Authority (HPA) in den letzten Wochen an Altlasten auf den Schreibtisch gespült wurde, dürfte bei ihm Entsetzen ausgelöst haben: In 131 Fällen hatte ein inzwischen pensionierter Beamter gemeinsam mit einem Geflecht aus Generalunternehmen und Subunternehmen von 2002 bis 2004 das Amt betrogen. Korruption und Untreue, so lautet der Vorwurf. Oft waren es nur kleinere Beträge, um die es ging. In der Summe aber liegt der Schaden bei einem hohen sechsstelligen Betrag, vermutet Meier.

Erst im Februar und Juni dieses Jahres hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den bereits pensionierten Beamten erhoben. Weitere Ermittlungen und Gerichtsverfahren stehen noch aus. Am kommenden Donnerstag soll nun über den Korruptionsskandal und mögliche Schadenersatzforderungen im Aufsichtsrat der HPA unter Vorsitz von Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) beraten werden. Klar ist schon jetzt, dass es nicht bei den 131 Taten bleiben wird: Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Hamburg in 21 weiteren Fällen die Ermittlungen aufgenommen, auch weitere HPA-Mitarbeiter sollen in die Betrügereien verwickelt sein. Herausgekommen war der Fall, als Jahre später ein geschasster Mitarbeiter des beschuldigten Generalunternehmens bei einem Arbeitsgerichtsprozess ausgepackt hatte.

Im Mittelpunkt des Skandals steht dabei der Beamte, der als Amtmann eine eher mittlere Position innegehabt haben soll. Dem Vernehmen nach war er für kleinere Bauarbeiten zuständig und ließ auf Amtsrechnung Arbeiten an eigenen Objekten ausführen. Wie weit dieser Betrug sich auch auf die Vergabepraxis ausgewirkt hat und ob das beschuldigte und inzwischen insolvente Generalunternehmen zusätzliche Vorteile daraus zog, soll mit weiteren Ermittlungen geklärt werden.

Um künftige Korruptionsfälle zu verhindern, hat HPA-Chef Meier inzwischen ein Anti-Korruptions-Programm initiiert. Offensichtlich ist so ein Programm auch nötig. Immer mal wieder hatte es in der Vergangenheit Korruptionsfälle bei dem früheren Amt für Strom- und Hafenbau gegeben. Zuletzt wurde 2005 gegen einen HPA-Angestellten vor Gericht verhandelt: Er hatte von einer Taucherfirma Geld und ein Luxusauto im Wert von rund 300 000 Euro angenommen, so der Vorwurf. Im Gegenzug hatte er der Firma Aufträge in Millionenhöhe verschafft. Skurril: Eigentlich war der Mann gar nicht berechtigt, Aufträge zu vergeben. Doch das war in der Behörde nicht aufgefallen.