Die Planungen des Senats: Mehr eigene Spuren, Vorrang an Ampeln. Es soll auch konsequent gegen Zweite-Reihe-Parker vorgegangen werden

Hamburg. Das Vorhaben des Senats, das Hamburger Bussystem zu beschleunigen, wird konkret. Nach Informationen des Hamburger Abendblatts steht jetzt der Zeitplan fest, und auch die ersten Kostenschätzungen liegen vor. Demnach will der Senat bis zum Jahr 2020 insgesamt rund 259 Millionen Euro investieren. Über eine entsprechende Drucksache wird die Landesregierung in Kürze abstimmen. Danach müsste die Bürgerschaft das Geld genehmigen.

In einem ersten Schritt bis 2016 will der Senat die Busse umfassend beschleunigen. Dafür setzt er auf "Lichtsignalbeeinflussung" - also die Vorrangschaltung für Busse an Ampeln. Außerdem werden Kreuzungen umgebaut, sodass Busse besser halten und schneller wieder von dort wegkönnen, zudem soll es mehr Busspuren geben.

Umgesetzt werden soll das auf den Metrobus-Linien 2 (Schenefeld-Altona), 3 (Schenefeld-HafenCity), 5 (Burgwedel-Hauptbahnhof), 6 (Borgweg-HafenCity), 7 (Borchertring-Barmbek), 20 (Rübenkamp-Altona), 25 (Sachsenring-Altona), 4 (Wildacker-HafenCity) und 21 (Niendorf-Teufelsbrück) im Bereich des Eidelstedter Platzes. Alles Linien also, die schon heute die Kapazitätsgrenze erreicht haben. In diese erste Ausbaustufe will der Senat nach Abendblatt-Informationen bis 2016 insgesamt 157 Millionen Euro investieren.

Bis 2020 soll in einem zweiten Schritt das Beschleunigungssystem weiterentwickelt und auf die Metrobus-Linien 1, 23, 26 und möglicherweise weitere Linien ausgedehnt werden. Für die Phase nach 2016 kalkuliert der Senat Kosten von 102 Millionen Euro. Insgesamt benötigt er also 259 Millionen Euro für das Beschleunigungssystem.

Diese Summe basiert aber nur auf Schätzungen. Weil die Einzelmaßnahmen noch nicht durchgeplant und durchkalkuliert sind, stehen die tatsächlichen Kosten noch nicht fest. Nichtsdestotrotz soll die Bürgerschaft ohne Vorliegen der üblichen Bau- und Kostenunterlagen die vom Senat geplante Summe genehmigen. Die Landesregierung kann auch zu den betriebswirtschaftlichen Auswirkungen für die Verkehrsunternehmen noch keine Prognosen abgeben. Diese seien abhängig von steigenden Fahrgastzahlen und der Zeitverkürzung der einzelnen Touren.

Neben Ampelvorrangschaltung, Umbau von Knotenpunkten, zusätzlichen Busspuren und der Anpassung von Haltestellen will der Senat den Straßenraum auch neu ordnen und konsequent gegen Zweite-Reihe-Parker vorgehen.

+++ Die neuen HVV-Preise ab 1. Januar 2012 +++

Über das reine Beschleunigungssystem hinaus will die Regierung von Olaf Scholz an zahlreichen weiteren Metro- und Stadtbuslinien die Leistungsfähigkeit, den Komfort und die Verlässlichkeit verbessern. Darunter fallen Sanierungen von Haltestellen, die Anpassung von Haltestellen an neue Busgrößen, Straßenbaumaßnahmen und Markierungsarbeiten sowie verkehrsrechtliche Vorgaben und Überwachungsmaßnahmen.

Insgesamt soll der Untersuchungsrahmen zum Busbeschleunigungsprogramm rund 250 Einzelmaßnahmen umfassen. Zur Umsetzung des Programms wurde eine eigene Projektgruppe eingesetzt.

Die Federführung liegt bei der Wirtschaftsbehörde, aber auch der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) ist an dieser Gruppe beteiligt.