Bürgermeister in China und Japan

Scholz: Asien-Reise für Hamburg "bedeutender Erfolg"

Bürgermeister Olaf Scholz Scholz zieht nach der Asien-Reise Bilanz: "Das Wachstum Chinas ist für uns eine Chance zu mehr Wohlstand".

Osaka/Hamburg. Zum Abschluss seiner einwöchigen Asien-Reise hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die japanische Partnerstadt Osaka besucht. In der 2,6-Millionen-Einwohner-Metropole auf der Hauptinsel Honshu kam der SPD-Politiker mit Bürgermeister Kunio Hiramatsu zusammen. In den Tagen zuvor hatte Scholz in China die Städte Peking und Shanghai besucht. Die Reise habe Hamburg genutzt, zog der Sozialdemokrat ein positives Fazit. Am Sonnabend kehrt er von seiner ersten großen Auslandsreise nach Deutschland zurück.

Ziel der Japan-Stippvisite war Scholz zufolge, die Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Osaka zu pflegen. „Ich mache diesen Besuch aber auch jetzt und unbedingt in diesem Jahr, um meine Solidarität nach der Katastrophe von Fukushima auszudrücken“, sagte er. Hiramatsu betonte, dass nicht nur Osaka, sondern ganz Japan dankbar für die Spenden und das Mitgefühl aus Hamburg sei. „Dank Ihrer Hilfe sind wir auf dem Weg, Japan wieder aufzubauen“, sagte der Präsident des Stadtparlaments, Keiji Ouchi.

Auch besuchte Scholz am Freitag im Hinblick auf Umwelttechnologien die Firmen Panasonic und Sharp: „Ich bin Anhänger des ingenieurgetriebenen Umweltschutzes. Was wir brauchen, sind moderne Technologien, die den Ressourcenverbrauch reduzieren und den Klimawandel aufhalten – zu Preisen, die für Unternehmen und Privatverbraucher erschwinglich sind.“ Sowohl Panasonic als auch Sharp haben ihre Deutschlandzentrale in Hamburg.

Treffen mit hochrangigen Politikern in Peking

Scholz war am 12. November mit einer 50-köpfigen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Asien aufgebrochen und hatte zuerst Station in Peking gemacht. In der chinesischen Hauptstadt war der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende mit hochrangigen Politikern zusammengekommen. Die Menschenrechte sprach er am Rande an.

In Hamburgs Partnerstadt Shanghai warb der Bürgermeister in Treffen mit der China Development Bank, der Fluggesellschaft China Eastern und der Reederei China Shipping „um Vertrauen in den Standort Hamburg“. Die China Development Bank etwa hatte der kriselnden HSH Nordbank 2010 einen 500-Millionen-Dollar-Kredit gewährt. Der Vorstandsvorsitzende der Landesbank, Paul Lerbinger, war eigens mit nach China gereist.

Auch bei der umstrittenen Elbvertiefung verbreitete Scholz Optimismus. Bei dem Bauvorhaben steht die positive Stellungnahme der EU noch aus. Sie wurde für den „Spätherbst“ angekündigt. Nach Wunsch von Scholz soll 2012 mit der Vertiefung der Elbe begonnen werden. Das würden auch die Chinesen begrüßen, besitzt Hamburg doch Deutschlands größten Seehafen.

„Wachstum Chinas ist für uns eine Chance zu mehr Wohlstand“

„Eine große Rolle in allen Gesprächen hat die Entwicklung Europas gespielt. In China fragen sich viele, ob Europa mit den aktuellen Schwierigkeiten klar kommen wird“, betonte Scholz. Er hoffe, dass er das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit Europas zumindest bestätigt habe. Ferner wertete er allein die Gelegenheit, mit hochrangigen Vertretern gesprochen zu haben, als Erfolg. Dies sei bedeutend für Hamburg. „Hamburg ist ein Ort, den man hier kennt, das Tor zu Europa“, sagte Scholz. Auch müsse die erstarkende Wirtschaft Chinas weder in Europa, noch in Deutschland oder Hamburg als Bedrohung empfunden werden. „Das Wachstum Chinas ist für uns eine Chance zu mehr Wohlstand“, sagte Scholz.