Asienreise

Olaf Scholz wirbt bei Asienreise für Elbvertiefung

Bürgermeister zeigt sich in Shanghai zuversichtlich beim Projekt Elbvertiefung. Chinesische Reederei bekennt sich zu Hamburger Standort

Shanghai. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat auf seiner einwöchigen Asien-Reise für das umstrittene Bauvorhaben Elbvertiefung geworben. Alle notwendigen Schritte seien vorbereitet, jetzt erwarte die Hansestadt nur noch eine Entscheidung aus Brüssel, hieß es am Rande des Treffens zwischen dem SPD-Politiker und der chinesischen Reederei China Shipping am Donnerstag in Shanghai. Bei der Elbvertiefung steht die positive Stellungnahme der EU noch aus. Sie wurde für „Spätherbst“ angekündigt. Nach Wunsch von Scholz soll 2012 mit der Vertiefung der Elbe begonnen werden.

Wie es weiter hieß, sind die Chinesen beim Thema Elbvertiefung „perfekt informiert“, etwa auch über die Hinterlandanbindungen. Zudem bewerte China Shipping die Entscheidung zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals als wichtig, sagte Scholz nach dem „sehr gut verlaufenen“ Gespräch. Das Treffen habe einen großen vertrauensbildenden Beitrag geleistet.

Die Reederei habe deutlich gemacht, dass die Elbvertiefung notwendig sei. „Sie sehen aber auch, wir sehr wir uns um diese Dinge bemühen“, sagte der Bürgermeister. Sein Eindruck sei gewesen, dass China Shipping zufrieden über den Zwischenstand gewesen sei. Das Gefühl der Chinesen, dass alles auf dem besten Wege sei, sei richtig, sagte Scholz.

Der Schiffsverkehr nach Hamburg werde so groß sein, wie er möglich sei, hieß es weiter. „Wenn wir unsere Aufgaben erfüllen und das tun, was man tun muss, um eine wichtige Verkehrsader am Leben zu halten, dann müssen wir uns keine Sorgen machen“, sagte Scholz. Auch sei Hamburg für China Shipping der Standort, an dem sie sich weiter entwickeln wollten.

Vor dem Gespräch mit der chinesischen Reederei hatte Scholz an der Tongji Universität einen Vortrag vor Studenten zum Thema „Finanzkrise und ihre Folgen“ gehalten. „Die Entscheidung für eine gemeinsame europäische Währung war und ist richtig gewesen“, sagte der Bürgermeister. In der Vergangenheit seien nicht in allen Staaten die Regeln zur Einhaltung der Stabilität so streng angewandt worden, wie es notwendig gewesen wäre.

„Fakt ist, dass Griechenland die Staatsschulden entglitten sind. Fakt ist aber auch, dass Griechenland nur für 2,5 Prozent des europäischen Sozialproduktes steht“, sagte der Sozialdemokrat. Andere Regierungen hätten sich in der Vergangenheit übernommen und zu spät gegengesteuert. Die Folge sei, dass einige Länder in Europa ein sehr ernsthaftes fiskalpolitisches Problem hätten.

Die Zukunft der Europäischen Union kann laut Scholz nicht darin liegen, einzelnen Mitgliedstaaten etwa Exportquoten zu oktroyieren. Ziel müsse vielmehr sein, die Wettbewerbsfähigkeit aller Mitglieder der Eurozone zu steigern und nicht diejenigen zu bestrafen, die als Stütze der EU fungierten.

Auch sollte Scholz zufolge die Sanktionslogik im Stabilitäts- und Wachstumspaket überdacht werden. „Der EU-Kommission sollte künftig das Recht eingeräumt werden, den Ländern, die gegen die Stabilitätskriterien und die Zielsetzung eines ausgeglichenen Budgets verstoßen, verbindliche Regeln hinsichtlich ihrer zu erhebenden Steuern zu setzen“, sagte Scholz. Er plädiere dafür, dass die EU für ein ausgeglichenes Budget sorge, wenn einzelne Staaten dies nicht mehr alleine könnten. Scholz meint damit allerdings nicht das Fließen von Geldern, sondern vielmehr das Anheben von Steuern. Nach den Stationen Peking und der Partnerstadt Shanghai reiste Scholz noch am Donnerstag weiter ins japanische Osaka. In der Partnerstadt stehen Besuche bei Panasonic und Sharp an.