Berlin. Wegen der Corona-Pandemie könnte im Herbst wieder eine Maskenpflicht eingeführt werden. Das steckt hinter der angedachten O-O-Regel.
- Angesichts einer zu erwartenden Herbstwelle der Corona-Infektionen erwägt die Ampel-Koalition eine generelle Maskenpflicht
- Dem Vernehmen nach soll sie zwischen Oktober und Ostern gelten
- Der Vorsitzende des Weltärztebundes hat der Politik indes Versagen im Umgang mit der Pandemie vorgeworfen
Auch wenn es sich in Deutschland derzeit fast so anfühlt: Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Bereits jetzt verzeichnet das RKI wieder leicht steigende Zahlen bei den täglichen Neuinfektionen. Zurückgeführt wird dieser Trend hauptsächlich auf die Ausbreitung neuer Omikron-Subtypen. Spätestens im Herbst dürften sich wieder deutlich mehr Menschen anstecken, womöglich nimmt dann auch der Druck auf die Intensivstationen zu. Um dem entgegenzuwirken, will sich die Bundesregierung bereits jetzt vorbereiten.
So erwägt die Ampel-Koalition laut "Welt am Sonntag" ab Herbst eine neue, generelle Maskenpflicht einzuführen. Im Gespräch sei demnach eine sogenannte "O-O-Regel", bei der zwischen Oktober und Ostern Masken verpflichtend getragen würde müssten. Aus dem Kanzleramt hieß es dazu, eine Ausweitung der Maskenpflicht werde als eine von mehreren Möglichkeiten in Erwägung gezogen. Zunächst solle aber der Ende Juni erwartete Expertenbericht zur Wirksamkeit der bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen abgewartet werden.
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O-O-Regel: Maskenpflicht auch im Einzelhandel und in der Gastronomie?
Gelten soll die neue Maskenpflicht laut "WamS" wie bisher in öffentlichen Verkehrsmitteln, medizinischen Einrichtungen und Seniorenheimen, aber auch wieder im Einzelhandel und der Gastronomie. Die derzeit geltenden Corona-Regeln, der sogenannte Basis-Schutz, gelten noch bis zum 23. September. Bereits jetzt wird laut Gesundheitsministerium Regierungsintern über ein nachfolgendes, neues Infektionsschutzgesetz verhandelt.
Eine O-O-Regel kennt man in Deutschland bisher vor allem im Straßenverkehr, wo möglichst von Oktober bis Ostern mit Winterreifen gefahren werden soll. In Anlehnung daran sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit Blick auf die Maskenpflicht, dass man im kommenden Corona-Winter mehr brauche als Sommerreifen.
Angesichts der aktuell steigenden Corona-Zahlen hatte der Gesundheitsminister die Menschen in Deutschland zuletzt zur Vorsicht aufgerufen. Die Corona-Sommerwelle sei aber kein Grund für Panik, so Lauterbach. Einen Grund, die für den Herbst und Winter angedachte erneute Verschärfung der Corona-Regeln vorzuziehen, sieht der SPD-Politiker nicht. Der Deutsche Städtetag hatte einen solchen Schritt gefordert.
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Corona-Pandemie: Vorsitzender des Weltärztebundes mit harscher Kritik an der Politik
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen fordert der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, die Politik dazu auf, rasch einen Maßnahmenplan für das Ende des Sommers zu erarbeiten. Auch wenn die derzeit geltenden Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz erst im Herbst ausliefen, könne man "jetzt schon die Nachfolgeregelungen definieren, statt alles auf den September zu verschieben, wie die FDP das will", sagte Montgomery dieser Redaktion. "Nicht das Gesundheitswesen ist das Problem – die Politik versagt", kritisierte der Ärztepräsident.
Montgomery führte aus, notwendig sei ein "Instrumentenkasten" aus Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Impfen. "Wenn wir den Sommer nutzen, um uns auf Herbst und Winter vorzubereiten, dann können wir viele einschneidende Maßnahmen vermeiden", sagte der Mediziner, "wir haben es selbst in der Hand, durch vernünftiges Verhalten jetzt".
Das Gesundheitswesen sei "gut aufgestellt, um der Gefahr zu begegnen", anders als die Politik. Sie leiste sich "eine unsägliche Debatte" über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, statt der Medizin die notwendigen Instrumente zur Verfügung zu stellen. Dabei sei die "wissenschaftliche Evidenz zum Sinn von Maskenpflicht und Impfen erdrückend", betonte der Mediziner. Den Gegnern einer starken gesetzlichen Regelung gehe es "nicht um Medizin und Schutz der Menschen vor Krankheit, Leid und Tod. Ihnen geht es ausschließlich um wirtschaftliche Interessen, verbrämt mit einem absoluten Freiheitsbegriff, der den Schutz vernachlässigt", monierte Montgomery.
Corona-Herbst und -Winter: Regeln könnten wieder strenger werden
Gleichzeitig bestätigte Lauterbach aber, dass für den Herbst eine Verschärfung der Maskenpflicht vorbereitet werde. Geplant sind laut dem Evangelischen Pressedient zudem:
- eine erneute Impfkampagne
- strengere Vorschriften für Pflegeheime
- weiterhin kostenlose Bürgertests
Kostenlose Corona-Tests sind derzeit nur bis zum 30. Juni möglich. Die entsprechende Testverordnung soll nun aber verlängert werden. Derzeit arbeite man an einer Empfehlung, wer die Tests nutzen und wie Missbrauch verhindert werden könne, so Lauterbach. (mit AFP/epd)