Bonn. Die Bundesnetzagentur will den Streit um die drohende Abschaltung von UKW-Signalen beenden. Mehrere Millionen Hörer wären betroffen.
Die Bundesnetzagentur hat angesichts der drohenden Abschaltung von UKW-Signalen ein Eilverfahren eingeleitet. Ziel sei es, den Streit um die künftige Nutzung der UKW-Antennen zu befrieden, damit er am Ende nicht auf dem Rücken der Hörer ausgetragen werde, sagte ein Sprecher der Aufsichtsbehörde dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Montag in Bonn. Zunächst hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Montag darüber berichtet.
Das Verfahren richtet sich laut Bundesnetzagentur gegen fünf Unternehmen, die Antennen gekauft hatten, sowie gegen den früheren Eigentümer Media Broadcast. Am Ende könnten Regulierungsmaßnahmen wie Zugangsverpflichtungen für die Fortsetzung des Sendebetriebs und von der Netzagentur festgesetzte Preise für die Antennennutzung stehen.
Preiserhöhung von etwa 30 Prozent
Media Broadcast hatte seine UKW-Infrastruktur im Dezember 2017 an unterschiedliche Investoren verkauft. Am 1. April ist ein Großteil der verkauften Antennen an die neuen Besitzer übergegangen. Allerdings gibt es Streit über die Preise, die die neuen Besitzer von Sendernetzbetreibern und Programmveranstaltern verlangen.
Denn um ihre Programme zu übertragen, müssen sie die Antennen mieten. Doch die neuen Antenneneigentümer verlangen dafür deutlich mehr Geld als bislang Media Broadcast, branchenintern geht man von einer Preiserhöhung um etwa 30 Prozent aus.
Media Broadcast wollte Signale bereits Mitte April abschalten
Die Unstimmigkeiten könnten sogar zu einer Abschaltung einiger UKW-Signale führen, weil zahlreiche Verträge noch nicht unterschrieben sind. Media Broadcast hält den Sendernetzbetrieb derzeit noch aufrecht. Der Übergangsbetrieb wurde inzwischen um einen Monat verlängert und soll noch bis Ende Juli laufen. Bis dahin soll eine Lösung für den Streit gefunden werden.
Media Broadcast hatte zunächst angekündigt, die Signale bereits Mitte April beziehungsweise Ende Juni abschalten zu wollen. Die Abschaltung könnte mehrere Millionen Hörer treffen.
Der Entscheidung von Media Broadcast, sich von seiner UKW-Infrastruktur zu trennen, war ein jahrelanger Streit mit der Bundesnetzagentur vorausgegangen. Auch dabei ging es um die Höhe der Preise, die das als marktbeherrschend eingestufte Unternehmen für die Übertragung der UKW-Signale und die Antennenmitbenutzung erheben durfte.
Die UKW-Märkte wurden seit Ende 2014 von der Bundesnetzagentur eng reguliert. Das langjährige Monopol der ehemaligen Telekom-Tochter Media Broadcast auf dem UKW-Markt war ab 2012 schrittweise aufgebrochen worden, neue Sendernetzbetreiber wie Divicon Media und Uplink Network übernahmen Übertragungsdienstleistungen für Radiosender. (epd)