Norwegen

Ministerpräsident kündigt nach Breivik-Attentaten Reformen an

abendblatt.de

Norwegens Regierungschef Jens Stoltenberg hat Versäumnisse beim Einsatz gegen den verurteilten Massenmörder Anders Behring Breivik eingeräumt.

Oslo. Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat sich für Behördenpannen bei den Anschlägen des inzwischen verurteilten Massenmörders Anders Behring Breivik entschuldigt und Reformen im Sicherheitsapparat angekündigt. „Wir können Fehler der Vergangenheit niemals korrigieren, aber wir können aus der Vergangenheit lernen“, sagte Stoltenberg am Dienstag in einer Sondersitzung des Parlaments.

Dort wurde ein Untersuchungsbericht diskutiert, nach dem ein schnelleres Eingreifen der Polizei die Anschläge in Oslo und auf der Insel Utöya mit insgesamt 77 Toten hätte verhindern können. Stoltenberg sagte, die Regierung werde einen neuen Notfallplan beschließen, zu dem ein neues Notfallzentrum und bessere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitskräften gehören sollten.

Nach dem unabhängigen Expertenbericht war die Polizei viel zu spät eingeschritten. Eine schnellere Reaktion auf der Ferieninsel Utøya sei „eine realistische Möglichkeit“ gewesen, heißt es im Bericht. Außerdem wurden Schwächen in der Reaktion der Regierung und anderer Behörden aufgedeckt. So sei etwa eine Straße im Osloer Regierungsviertel nicht rechtzeitig gesperrt worden. Stoltenberg äußerte sein Bedauern über dieses und andere Versäumnisse, sowie darüber, dass Breivik „nicht früher gefasst worden ist“. Der Politiker kündigte „mehr und bessere Übungen“ an, um künftig besser auf Notfälle vorbereitet zu sein.

Breivik war für die Anschläge von Oslo und Utøya mit 77 Toten in der vergangenen Woche zur Höchststrafe von 21 Jahren plus anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden.

Mit Material von dapd und dpa