Scharnebeck verabschiedet Resolution. Das Land entscheidet über die Zukunft der Klinik
Scharnebeck. Der Fortbestand des privaten Krankenhauses Scharnebeck mit seinen rund 75 Arbeitsplätzen ist nach wie vor gefährdet. "Für die Infrastruktur der Gemeinde und der Samtgemeinde Scharnebeck wäre eine Liquidation ein unwiederbringlicher Verlust, der unter allen Umständen zu vermeiden ist", sagt Samtgemeindebürgermeister Karl Tödter.
Aus diesem Grund soll heute bei der Samtgemeinderatssitzung um 19.30 Uhr in Nienaus Gasthaus in Artlenburg eine Resolution verabschiedet werden. Darin wird die niedersächsische Landesregierung aufgefordert, den Fortbestand des privaten Krankenhauses Scharnebeck und den Erhalt der Arbeitsplätze zu sichern. Ferner wird die Sozialministerin Aygül Özkan aufgefordert, den Erhalt der derzeit 20 Planbetten für die Dauer von mindestens drei Jahren zu garantieren.
Das private Krankenhaus Scharnebeck mit 20 Planbetten und 20 Betten in der Altenpflege war 2009 in Insolvenz geraten, schreibt jedoch wieder schwarze Zahlen. Nach langem Suchen und zähen Verhandlungen konnte ein neuer Betreiber und Investor gefunden werde. Dieser verlangt für seine Planungssicherheit eine schriftliche Erklärung des Landes Niedersachsen, wonach das Haus für die Dauer von fünf Jahren im Krankenhausplan enthalten bleibt.
Allerdings will das Sozialministerium keine Garantieerklärung abgeben. Als Begründung wird angeführt, dass eine Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes ansteht und im Zuge dessen auch der Krankenhausplan neu aufgestellt werden soll. Inwieweit kleinere Krankenhäuser darin noch Berücksichtigung finden, könne derzeit noch nicht abgesehen werden.
Für den Fall, dass das Krankenhaus Scharnebeck aus dem Krankenhausplan des Landes Niedersachsen heraus fällt, werden Restforderungen aus einstmals bewilligten Fördermitteln des Landes fällig. "Im Falle einer Liquidation könnte das Land mit einer Zahlung aus der Verteilungsmasse in Höhe von rund 500 000 Euro rechnen", heißt es in der Resolutions-Begründung. Auch die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Bertholdes-Sandrock engagiert sich seit vielen Wochen im Hintergrund für den Erhalt des Krankenhauses.
Nach Rücksprache mit dem neuen Betreiber weiß sie um dessen weitreichende Pläne für Scharnebeck. Geplant seien ein ambulanter Reha-Bereich und einen Geriatrie mit 20 Betten. Hier werde der Fokus auf die Krankheit und Genesung alter Menschen gelegt.
"Mein Ziel ist es, die Ideen des Betreibers der Sozialministerin vorzustellen und klar zu machen, dass das Krankenhaus in Scharnebeck mit seinem spezifischen Angebot eine Existenzberechtigung für die Zukunft hat", so die CDU-Politikerin.
Damit müsse es konkurrenzlos in der Umgebung dastehen und überzeugen. Gelinge das nicht, so Bertholdes-Sandrock, stünden zwei Krankenhäuser innerhalb eines Radius von zwölf Kilometer bereit, die Scharnebecker Patienten zu übernehmen.
(bri)
