"Eulex" heißt die Mission der Europäischen Union (EU) im Kosovo. Bis zu 2000 Polizisten, Juristen und Verwaltungsexperten sollen die Regierung des Kosovo beim Aufbau eines Rechtsstaats unterstützen. Die EU-Fachleute sollen von rund 1000 Kosovaren verstärkt werden.
Die völkerrechtliche Grundlage dieses Plans ist eine Grauzone. Beschlossen haben den Einsatz die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel im Dezember. Die EU geht davon aus, dass die Uno-Sicherheitsratsresolution 1244 über das Kosovo von 1999 ihr Handeln legitimiert. Russland hält den Einsatz dagegen für einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Die EU orientiert sich an dem Plan des Uno-Gesandten Martti Ahtisaari, der allerdings niemals autorisiert wurde. Der ehemalige finnische Präsident hatte nach Verhandlungen mit Serben und Kosovo-Albanern über den Status der Provinz im März 2007 ein Konzept vorgelegt, nach dem das Kosovo unter EU-Verwaltung unabhängig werden sollte. Der Uno-Sicherheitsrat stimmte darüber nicht ab, weil Russland mit einem Veto gedroht hatte.
Nach einer Aufbauphase von 120 Tagen würde Eulex nach dem Vorbild des Ahtisaari-Plans die bisherige Zivilverwaltung des Kosovo durch die Uno-Vertretung Unmik ablösen. Die EU hat zu ihrem "speziellen Repräsentanten" für das Kosovo den Niederländer Pieter Feith und zum Leiter des Eulex-Einsatzes den Franzosen Yves de Kermabon bestimmt.
Für die Sicherheit im Kosovo wird außerdem die gut 16 000 Soldaten starke Nato-Truppe Kfor sorgen.
fis