Umfragetief: Warum die Hamburger Grünen ihren Kurs ändern

GAL will Schwarz-Grün nicht mehr

"In den wesentlichen politischen Fragen fehlt zwischen GAL und CDU eine inhaltliche Schnittmenge." Umfrage-Ergebnisse von 13 auf zehn Prozent gesunken.

HAMBURG. Der Kurswechsel kommt kurz vor der Bürgerschaftswahl: Der Landesvorstand der Hamburger Grünen lehnt jetzt ein schwarz-grünes Bündnis faktisch ab, das bislang als "Option" galt. Die GAL-Parteispitze reagiert damit auch auf die Irritationen der vergangenen Tage, die Zweifel am Kurs der GAL ausgelöst hatten. "In den wesentlichen politischen Fragen fehlt zwischen der GAL und der CDU eine inhaltliche Schnittmenge", heißt es nun in dem Beschluss des GAL-Landesvorstands. "Die inhaltlichen Differenzen sind durch die Entscheidungen der CDU in den letzten Wochen noch weiter gewachsen und deutlicher hervorgetreten." Deswegen ist der GAL-Landesvorstand "der Auffassung, dass die inhaltliche Basis für Koalitionsverhandlungen mit der CDU nicht ausreicht".

Für Irritationen hatte zuletzt ein Interview der früheren Hamburger Zweiten Bürgermeisterin Krista Sager, Fraktionsvizin der Grünen im Bundestag, gesorgt. Sager hatte noch einmal die Möglichkeit schwarz-grüner Koalitionsverhandlungen erörtert, falls es zu Rot-Grün nicht reichen sollte. Obwohl Sager die Beschlusslage der GAL wortgetreu wiedergegeben hatte, wurden ihre Sätze als Hinwendung zu Schwarz-Grün interpretiert.

Die GAL ist in den Umfragen während der zurückliegenden Wochen von 13 auf jetzt nur noch zehn Prozent abgesackt. Vor allem bei den Bürgerschaftskandidaten, deren Einzug ins Parlament nun nicht mehr sicher ist, hat das zu Nervosität geführt.

Viele GALier machen den Beschluss der Mitgliederversammlung für den Stimmungsumschwung verantwortlich. Im Oktober noch hatte die GAL-Basis schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen ausdrücklich als "Option" bezeichnet.

Das gilt nun nicht mehr. Trotzdem bleibt noch eine Hintertür. "Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bei den Grünen entscheidet immer eine Landesmitgliederversammlung", lautet der letzte Satz des GAL-Vorstandsbeschlusses.