Arbeitsmarkt

Arbeitsminister Scholz will von Fortbildungspflicht nichts wissen

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Jochen Gaugele

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) reagiert, Kurzarbeiter notfalls zur Fortbildung zu zwingen.

Hamburg/Berlin. Im Ministerium für Arbeit und Soziales gebe es "keine Überlegungen, eine Pflicht zur Weiterbildung in der Kurzarbeit einzuführen", sagte Lena Daldrup, Sprecherin von Scholz, gestern dem Hamburger Abendblatt. Sie rief dazu auf, "von den bestehenden Instrumenten zur Qualifizierung weiter Gebrauch zu machen und sich auch in schwierigen Zeiten weiterzubilden, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen".

Steinbrück hatte im Abendblatt-Interview eine Fortbildungspflicht für Kurzarbeiter ins Gespräch gebracht. "Wer weniger arbeitet, hat mehr Zeit, und die muss sinnvoll verbracht werden. Es ist enorm wichtig, dass Kurzarbeiter die Qualifizierungsangebote der Arbeitsagentur nutzen", sagte er. "Wenn die Angebote der Bundesagentur weiter unzureichend wahrgenommen werden, sollten wir eine verpflichtende Lösung prüfen."

Viele Kurzarbeiter glaubten fälschlicherweise, dass sie die Fortbildungsprogramme der Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht nutzen müssten, kritisierte Steinbrück. "Sie sollten sich klarmachen, dass der Weg zurück in den Vollzeitjob steiniger sein kann." Wenn sie auf dem Arbeitsmarkt bestehen wollten, müssten sie ihre Qualifikation verbessern. "Die Politik hat die Pflicht, Weiterbildungsprogramme bereitzustellen, und die Menschen haben die Pflicht, sie auch zu nutzen." FDP-Generalsekretär Dirk Niebel nannte Steinbrücks Idee gegenüber dem Abendblatt gestern "grundsätzlich vernünftig, aber in der Praxis schwer umzusetzen". Oft fielen bei Kurzarbeit nur wenige Arbeitsstunden aus. "Das erschwert kontinuierliche Weiterbildung, die ja meist außerhalb der Betriebe stattfindet." Steinbrücks Vorschlag zeige, so der FDP-Politiker, dass er "von der betrieblichen Wirklichkeit ziemlich weit entfernt ist".

Nach den jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit waren im März rund 1,1 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Nur ein Bruchteil von ihnen geht zur Weiterbildung. Nach BA-Angaben waren es in den ersten sieben Monaten 2009 "mindestens 36 700".

Die Sprecherin der Bundesagentur, Ilona Mirtschin, appellierte an Betriebe und Arbeitnehmer, die Zeit der Kurzarbeit für Weiterbildung zu nutzen. Allerdings räumte sie ein, dies sei gerade bei kleinen und mittelständischen Unternehmen nicht immer einfach.