Steinmeiers Deutschland-Plan

Fantasie kontra Glaubwürdigkeit

Egbert Nießler

Think big, denke groß, hieß es in den 80er-Jahren in Neuseeland, als die verkrustete Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden sollte.

"Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen", befand auch Hermann Hesse. Ähnliches muss auch Frank-Walter Steinmeier durch den Kopf geschossen sein, als er seinen Deutschland-Plan kreierte. Vier Millionen neue Arbeitsplätze und Vollbeschäftigung bis 2020! Wenn das nicht groß ist! Oder doch nur unmöglich?

Unmöglich vielleicht nicht. Die Grünen rechnen mit ähnlichen Wachstumszahlen bei sogenannten Zukunftstechnologien wie der SPD-Kanzlerkandidat und reklamieren auch schon die Urheberrechte für sich. Bevor ihn die politische Konkurrenz abbügelt, sollte sie ihm wenigstens die Chance geben, sein 67-Seiten-Papier vorzustellen und sich selbst einen Blick hinein gönnen.

Andererseits macht es Steinmeier seinen Gegnern nicht schwer. Natürlich müssen sie ihn fragen, warum die SPD in ihren vergangenen elf Regierungsjahren nicht das Wunder am Arbeitsmarkt vollbracht hat - weder im Verein mit den Grünen, mit denen es inhaltlich vermutlich leichter gewesen wäre, noch in der Großen Koalition, wo die Mehrheiten satter waren. Und wenn der Kandidat schon weiß, wo die Millionen Arbeitsplätze entstehen, hat er auch die Gegenrechnung aufgemacht, wie viele Stellen in welchen Branchen bis 2020 wegfallen?

Schon Gerhard Schröder hat versprochen, die Arbeitslosenzahl unter drei Millionen zu senken. Nicht einmal dieses vergleichsweise bescheidene Versprechen wurde eingelöst. Ebenso wenig wie alle Beteuerungen, die Neuverschuldung zu stoppen oder die Steuern nicht zu erhöhen. Die Ankündigung, eine ehrgeizige Politik betreiben zu wollen, wird durch die Untermalung mit Fantasiezahlen eben nicht glaubwürdiger.