Bundeswehr in Afghanistan

Regierung will fast 1000 Soldaten vom Hindukusch abziehen

Die Minister Westerwelle und de Maizière schlagen vor, die deutschen Truppen bis 2013 sukzessive von derzeit 5.350 auf 4.400 Soldaten zu reduzieren.

Berlin. Das Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan soll mit einem neuen Mandat deutlich verringert werden. Anfang nächsten Jahres soll die Zahl von derzeit 5.350 Soldaten in einem ersten Schritt auf 4.900 sinken, und danach "im Einklang mit der Sicherheitslage“ spätestens zum Januar 2013 auf 4.400 Soldaten. Das geht aus einem Brief von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag hervor, der verschiedenen Nachrichtenagenturen am Donnerstag vorlag. Zehn Jahre nach Beginn ihres Einsatzes in Afghanistan wird die Bundeswehr-Truppe damit erstmals verkleinert.

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Das Kabinett wird sich voraussichtlich im Dezember mit dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz befassen. Im Januar soll der Bundestag folgen.

Deutschland ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in der internationalen Schutztruppe Isaf. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100 000 Soldaten bis zum September 2012 ein Drittel abziehen.

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Der Bundestag hatte zuletzt im Februar einer Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents auf 5.350 Soldaten beschlossen. Davon sind 350 Männer und Frauen als "flexible Reserve“ vorgesehen. Das ISAF-Mandat ist auf ein Jahr bis zum 31. Januar 2012 befristet. Dann muss der Bundestag über ein neues Mandat beschließen. Westerwelle hatte sich bereits mehrfach für eine Verringerung der Truppenstärke ausgesprochen.

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Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, erklärte auf Anfrage, eine solche Reduzierung sei "militärisch noch verantwortbar“ und auch politisch zustimmungsfähig. Bis Ende 2014 wollen die afghanischen Behörden die Verantwortung für die Sicherheit im Land vollständig übernehmen.

Taliban wahrscheinlich bei Bonner Afghanistan-Konferenz dabei

Derweil zeichnet sich ab, dass die Taliban bei der Bonner Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember auf dem Petersberg bei Bonn dabei sein werden. Wie aus Kreisen des afghanischen Geheimdienstes NDS am Mittwoch in Kabul zu erfahren war, werden die islamistischen Rebellen aber "nur verdeckt vertreten sein“. Sie wollten nach außen nicht in Erscheinung treten, "aber intern zu Verhandlungen zur Verfügung stehen“, sagte ein NDS-Vertreter. Bei den Abgesandten handle sich um "gemäßigte Vertreter“ der Taliban.

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Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, gab am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestage einen Ausblick auf die Konferenz. Dabei unterstrich er, dass sich in einem Versöhnungsprozess für den Hindukusch „alle Kräfte in Afghanistan wiedererkennen müssen“. Das gelte auch für die Taliban, betonte Steiner.

Mit Material von dpa, rtr und dapd