Generalsanierung

"Nord-Ostsee-Kanal ist für Hamburg überlebenswichtig"

Für die Generalsanierung des Nord-Ostsee-Kanals fordert die SPD 1,2 Milliarden Euro. Defekte Schleusen bergen hohen Schaden für Hamburg.

Berlin. Der Nord-Ostsee-Kanal ist die am meisten befahrene künstliche Wasserstraße der Welt. Er ist fast 100 Kilometer lang, aber auch schon mehr als 100 Jahre alt. Das wird mittlerweile zum Problem. Denn während die Schiffe immer mehr und immer größer werden, wird der Kanal immer sanierungsbedürftiger. Die SPD ist dabei der Ansicht, dass das zuständige Bundesverkehrsministerium von Peter Ramsauer (CSU) nicht genug Geld für Reparaturen, Ausbau und Instandhaltung bereitstellt. In der kommenden Woche geht sie deshalb mit einem eigenen Antrag in die Offensive, in dem sie 1,2 Milliarden Euro über eine Laufzeit von sechs Jahren für den Nord-Ostsee-Kanal fordert.

+++Kieler Minister zuversichtlich für neue Schleuse+++

"Für Hamburg ist der Nord-Ostsee-Kanal überlebenswichtig", sagte Johannes Kahrs, der als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion federführend an dem Antrag mitgearbeitet hat. Vor allem geht es ihm um die Schleusen in Brunsbüttel, die bereits ein Jahrhundert alt und häufig defekt sind. Die Folge: Die Schiffe müssen lange warten, bis sie in oder aus dem Kanal fahren können. Für die Reeder ist lange Wartezeit teuer. Grundvoraussetzung sei der sofortige Bau einer fünften Schleusenkammer zur Entlastung und die Sanierung der beiden alten Schleusen, so Kahrs. Wenn der Nord-Ostsee-Kanal wegen defekter Schleusen dauerhaft nicht passierbar sei, könnte Hamburg bis zu einem Drittel der Container verlieren, die derzeit über den sogenannten Feederverkehr zum Hafen gebracht werden. Die Reeder würden sich irgendwann die Frage stellen, ob es noch Sinn hat, in Hamburg zu halten. "Dann werden sie lieber Antwerpen und Rotterdam anfahren", befürchtet Kahrs.

+++Der Nord-Ostsee-Kanal+++

Eigentlich hätte der Kanalausbau bereits im vergangenen Jahr beginnen sollen, liegt jedoch wegen Sparvorgaben auf Eis. Der Haushaltsausschuss einigte sich jedoch vor Kurzem darauf, den Etat von Verkehrsminister Ramsauer um eine Milliarde Euro aufzustocken - davon profitieren soll vor allem auch der Nord-Ostsee-Kanal. Die SPD befürchtet jedoch, dass am Ende weniger vom Kuchen übrig bleibt als zunächst gehofft. Um dieses Geld werde es bei den kommenden Beratungen im Verkehrsministerium "bundesweit eine große Konkurrenz geben", erwartet die schleswig-holsteinische SPD-Abgeordnete Bettina Hagedorn. "Es ist bei aller berechtigten Freude über diese angekündigten Mittel im Verkehrsetat noch zu früh, um endgültig Entwarnung zu geben." Auch Kahrs sieht darin nur einen "ersten Schritt".

Der SPD-Antrag, der in dieser Woche eingebracht werden soll, sieht vor, dass 1,2 Milliarden Euro im Haushalt ausgewiesen und langfristig - also bis 2017 - festgeschrieben werden. Während es dabei im Jahr 2012 vor allem um den Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel gehen soll, stehen in den Folgejahren etwa die Schleusen in Kiel an, "die Verbreiterung auf der Oststrecke, die Vertiefung des Kanals und die notwendigen Instandsetzungen der Querungsbauwerke", so Kahrs. Die Logistikunternehmen, die Hafenwirtschaft, die Reedereien, maritime Verbände und Gewerkschaften bräuchten Planungssicherheit.