Gesundheitspolitik

Minister Rösler leitet neuen Sparkurs bei Arzneimitteln ein

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Wegen der angekündigten Beitragserhöhungen für gesetzlich Versicherte will Gesundheitsminister Rösler bei Arzneimitteln einen Sparkurs einleiten.

Berlin. Wegen der von etlichen Kassen angekündigten Beitragserhöhungen für Millionen gesetzlich Versicherte will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bei den Arzneimitteln einen Sparkurs einleiten. Mitte Februar wolle Rösler zunächst mit den Krankenkassen und danach mit der Pharmaindustrie über mehr Effizienz beraten, teilte sein Ministerium gestern mit. Am Ende könnte stehen, dass neue Medikamente nicht mehr grundsätzlich von der Kasse erstattet werden.

"Bisher werden Medikamente von der Kasse erstattet, sobald sie zugelassen sind", sagte Rösler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wir prüfen, ob andere Lösungen möglich sind." Sparreserven müssten gehoben werden. "Denn ich bin nicht dafür zuständig, dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten, sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen", sagte er.

Das Ministerium erwägt außerdem, die Abgabe bestimmter Medikamente gegen Aufpreis zuzulassen. Derzeit bekommen Patienten in vielen Fällen nur die Arzneien, für die ihre Kasse mit dem Hersteller Rabatte vereinbart hat. Wollen sie andere Mittel mit gleichem Wirkstoff von einem anderen Hersteller haben, weil sie diese schon immer hatten, sollen sie diese gegen Aufschlag möglicherweise auch wieder bekommen, erklärte Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP).

Mit der in Hamburg ansässigen DAK beschloss unterdessen gestern die erste große Kasse den angekündigten Zusatzbeitag von acht Euro zum 1. Februar. Weitere Versicherer werden der drittgrößten deutschen Kasse folgen. CDU- Generalsekretär Hermann Gröhe rief Betroffene auf, in andere Kassen zu wechseln. "Sie haben jetzt ein Kündigungsrecht.

Es gibt Kassen, die diesen Zusatzbeitrag nicht erheben", sagte er im Sender N24. Auch Bahr riet im rbb zum Kassenwechsel. Er sprach sich zudem für Einsparungen im Gesundheitswesen aus. "Wir müssen die Vergütung der Ärzte leistungsgerechter gestalten." Auch seien die Preise für neue Medikamente zuletzt zu stark gestiegen. Der Gesundheitsökonom Jürgen Wasem nahm die Krankenkassen in Schutz. Er sagte im ZDF: "95 Prozent ihrer Ausgaben sind gesetzlich eindeutig vorgeschrieben." Die Kassen könnten gar nicht anders, als die gestiegenen Kosten für Ärzte, Krankenhäuser und Arzneimittel durch Zusatzbeiträge auszugleichen.

( (flk) )