Sozialdemokraten

SPD sieht sich als Volkspartei gefährdet

Berlin. Die vor zwei Monaten neu gewählte SPD-Spitze geht mit der eigenen Partei scharf ins Gericht. "Der Status der SPD als Volkspartei ist gefährdet", heißt es in einer Beschlussvorlage der Parteiführung für die am Sonntag beginnende Klausur des Parteivorstandes. In "12 Thesen zur Erneuerung der SPD" ist zudem die Rede von einem "kontinuierlichen Erosionsprozess des Vertrauens und des Zutrauens in die Politik der SPD". Die Wähler seien milieuübergreifend in alle Richtungen abgewandert. "Es fehlte der Partei ein klares Profil", heißt es weiter. Als zentrale Aufgabe der kommenden Jahre wird daher in dem Papier die "Erneuerung der SPD als Volkspartei" genannt. Dies gelte für das Programm wie auch für die soziale Struktur ihrer Mitgliedschaft und ihrer Wählerschaft. In der Klausurtagung sollen die 45 Mitglieder des Parteivorstandes zudem ein Arbeitsprogramm beschließen.

Die SPD sieht die Schaffung neuer Arbeitsplätze als ihr Schwerpunktthema für das Jahr 2010. "Die SPD bleibt die Partei der Arbeit in Deutschland", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nach der Klausur der SPD-Abgeordneten in Berlin. Es gehe für die SPD um die Frage, wo die Arbeitsplätze der Zukunft liegen und wie die Rolle des Staates dabei aussehe. Nach der schweren Wahlniederlage arbeite die SPD daran, sich als Alternative in Deutschland wieder wahrnehmbar zu machen.

( (rtr/AFP) )