Roderich Egeler im Porträt

Ausgezwitschert: Wie der Wahlleiter Twitter bekämpft

Wer Wahlergebnisse veröffentlicht, bevor der letzte Bürger gewählt hat, wird bestraft. Ein Fall für Deutschlands obersten Statistiker: Bundeswahlleiter Roderich Egeler.

Berlin/Hamburg. Mit den digitalen Zwitscherern hat Roderich Egeler (59) offenbar die größten Probleme. Der Bundeswahlleiter hält das Twittern vor der Schließung der Wahllokale für bedenklich. Sollten Mitarbeiter von Meinungsforschungsinstituten, Wahlhelfer oder gar Politiker schon erste Ergebnisse über den Kurznachrichtendienst verbreiten, könnten dadurch die beeinflusst werden, die am Wahltag noch gar nicht wählen waren.

Von einem „Risiko“ für die Bundestagswahl wollte Egeler nicht sprechen. Aber: Die Vorabveröffentlichung von Nachwahlbefragungen ist eine Ordnungswidrigkeit. Sie kann mit einem Bußgeld von bis zu 50 000 Euro geahndet werden. Experten halten sogar das Anfechten einer Wahl für möglich, wenn man nachweisen kann, dass durch Vorabergebnisse das Wahlverhalten beeinflusst wurde.

Bei jeder Wahl werden in einzelnen Wahlkreisen nach der Stimmabgabe Tausende Wähler anonym befragt: Wo haben sie ihr Kreuzchen gemacht? Daraus werden die Prognosen errechnet, die ab 18 Uhr bei ARD und ZDF gesendet werden. Verlässliche Hochrechnungen der Ergebnisse gibt es meist erst ab 18:30 Uhr am Wahlabend. Normalerweise sickern erste Prognosen der Nachwahlbefragungen am Wahltag gegen 16 Uhr bei den Parteispitzen und einigen Journalisten durch. Die aber sind zum Schweigen verpflichtet.

Normalerweise steht Bundeswahlleiter auch Egeler im Hintergrund der gut geölten deutschen Wahlmaschinerie. Doch der prominentenreiche Streit um die Nichtzulassung kleiner Parteien zur Wahl am 27. September und das voreilige Gezwitschere machen ihn zu einem Hauptdarsteller. Als der Bundeswahlausschuss eine Beschwerde der früheren CSU-Rebellin Gabriele Pauli ablehnte, war die Aufregung groß. Denn der Grund für die Ablehnung war ein Formfehler: In Bayern fehlte auf der Landesliste eine Unterschrift Paulis.

Nicht zugelassen wurde auch die von der Satirezeitschrift „Titanic“ initiierte „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (Die Partei). Der Parteivorsitzende und Satiriker Martin Sonneborn bemühte einen ätzenden Vergleich: Der letzte Wahlleiter, der derart so mit kleinen Parteien umgegangen sei, sei 1946 von einem alliierten Militärtribunal hingerichtet worden, sagte Sonneborn. Er spielte damit auf den früheren Reichswahlleiter der NSDAP an, Wilhelm Frick.

Doch das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge der Freien Union und von Sonneborns Partei ab – eine Genugtuung für Egeler. Er sagte jetzt, die der Streit um das Zulassungsverfahren sei nicht spurlos an ihm vorübergegangen. Der neuerliche Twitter-Eklat bei den Landtagswahlen Thüringen, Sachsen und im Saarland hat Egeler aber weiter verärgert. Er drohte mit Verfahren, falls sich die Bundestagswahl ähnliche Auswüchse zeigen sollte.

Seine berufliche Karriere begann Egeler nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre in Bonn und Köln im Bundesamt für Zivilschutz. Dort war er als Referent, Referatsleiter und Abteilungsleiter tätig. 1991 wechselte er ins Haushaltsreferat des Bundesinnenministeriums, um zwei Jahre später dann die Leitung des Beschaffungsamtes zu übernehmen. Die Ernennung zu Deutschlands Chef-Statistiker und zugleich zum Bundeswahlleiter war dann sein größter Karriereschritt. Mit dem Superwahljahr 2009 kommt Egeler eine Aufmerksamkeit zu, mit der der gebürtige Niedersachse (Obernkirchen, Kreis Schaumburg-Lippe)sicher nicht gerechnet hat.