Die Zukunft der SPD hat einen Namen: Gesine Schwan. Immerhin. Es gibt wahrlich schlechtere. Doch das Schlagwort “der Name ist Programm“ macht schon keinen Sinn.

Umso weniger können die Sozialdemokraten ernsthaft glauben, dass die neue alte Kandidatin der Partei für das Amt des Bundespräsidenten den Aufbruch in eine neue Ära markiert. Bei aller Wertschätzung für die Person.

Traurige Tatsache ist, dass die Delegierten beim SPD-Zukunftskongress außer Gesine Schwan nur wenig zu bejubeln hatten. Parteichef Kurt Beck hat den von ihm schon gewohnten Bauchladen der Unverbindlichkeiten geöffnet. Ein wenig Mitte, ein wenig Links - niemanden vergessen? Das war's schon. Zukunftskongress - dieses Wort weckt Erwartungen. Die wollen erfüllt sein. Offenbar ist dies der Parteiführung nicht einmal bei den Delegierten gelungen. Wie sollen sich da erst die Bürger in diesem Land fühlen, die bei einer Volkspartei Rezepte und Handlung suchen? Allein gelassen. Denn zu den drängenden Problemen dieser Gesellschaft wie Überalterung oder galoppierende Kosten hatte die SPD wenig zu sagen. Geschweige denn, dass sie der schweigenden Mehrheit, die dieses Land über Steuern und Abgaben finanziert, etwas von der wachsenden Zukunftsangst genommen hätte. Das ist nicht Mut zur Lücke, das ist nur noch Lücke.

Die versucht die FDP auf ihre althergebrachte Weise zu füllen. Mit einem neuen Steuerkonzept. Doch niemand mag den Liberalen abnehmen, dass sie tatsächlich so viele Subventionen streichen und so viele Steuersünder zurückholen - nicht selten ihre eigene Klientel -, dass ihr Programm wirklich gegenfinanziert ist. Zurück bleiben staunende Bürger, die allerdings ohne jeden Kongress oder Parteitag wissen, was sie auch in Zukunft machen werden: die Rechnung zahlen.