Der bevölkerungsreichste Staat der USA hat kein Geld mehr. Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat die Staatsdiener für drei Tage ohne Gehalt beurlaubt.
Sacramento/Los Angeles. Die verheerenden Waldbrände, die Erdbeben. Die Dürre, Wasserknappheit, Obdachlosigkeit, illegale Einwanderung. Und dann starb auch noch Michael Jackson in Los Angeles. Das Glamourparadies Kalifornien mit seinen sonnigen Seiten hatte zuletzt einige Katastrophen zu bewältigen. Die vielleicht einschneidendste hat den bevölkerungsreichsten Staat der USA jetzt erwischt: der Finanzkollaps. Gouverneur Arnold Schwarzenegger musste den staatlichen Notstand ausrufen. Nicht ungewöhnlich für die USA. Selbst der später ökonomisch so erfolgreiche Präsident Bill Clinton hatte in seiner ersten Amtszeit Beamte nach Hause schicken, Bibliotheken schließen müssen. Gouverneur Schwarzenegger konnte das Milliardenloch im Haushalt nicht schließen. Jetzt muss das Parlament in Sacramento innerhalb von 45 Tagen ein Budget vorlegen.
Auch Schwarzenegger schickte Beamte in den Zwangsurlaub: Gleich 200 000 drei Tage pro Monat nicht zur Arbeit gehen und keinen Lohn kassieren. Bereits Anfang Juni hatte der Republikaner Schwarzenegger das von Demokraten beherrschte Parlament zu einer raschen Entscheidung über den Haushalt aufgefordert, um Kalifornien vor einer drohenden Pleite zu bewahren. „Wenn wir nichts unternehmen, geht dem Staat einfach das Geld aus“, so Schwarzenegger.
Er drängt auf milliardenschwere Einsparungen vor allem im Gesundheitswesen, bei der Bildung und im Sozialen. Vorschläge, die Steuererhöhungen, Anleihen oder nur kosmetische Änderungen am Etat vorsehen, würde er nicht akzeptieren. Der Gouverneur stellte auch in Aussicht, dass der Staat ab sofort einige seiner Verpflichtungen mit Schuldscheinen – sogenannten IOUs – bezahlen wird. Das war in Kalifornien zuletzt 1992 während einer schweren Etatkrise der Fall. Zehntausende von Staatsangestellten erhielten damals wochenlang keinen Cent Bargeld und mussten von ihren Ersparnissen leben. Außerdem waren sämtliche Gelder für die staatliche Gesundheitsfürsorge gesperrt, was die Betreuung von Bedürftigen, alten und behinderten Menschen bedrohte. Zahlreiche Pflegeheime und Ärzte mussten ihre Dienste einschränken.
Um Cash zu machen, schwebt Schwarzenegger vor, staatliche Gebäuden zu veräußern, darunter auch das Sportstadion Los Angeles Coliseum und das berühmte San-Quentin-Gefängnis bei San Francisco. Dort hatte Johnny Cash einen seiner legendären Auftritte hinter Gittern.
ryb/HA
