Nato-Gipfel in Lissabon

Nato-Generalsekretär: Taliban werden uns nicht los

Lesedauer: 6 Minuten

Die Militär-Allianz will ihren Kampfeinsatzes in Afghanistan im Jahr 2014 beenden, das Land aber auch danach nicht im Stich lassen.

Hamburg/Lissabon. Die Nato will ihren verlustreichen Kampfeinsatz in Afghanistan binnen vier Jahren beenden . Ab Ende 2014 solle die afghanische Regierung die Verantwortung für die Sicherheit im ganzen Land tragen, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Sonnabend beim Gipfeltreffen der Allianz in Lissabon . Das bedeute nicht, dass die Nato das Land danach im Stich lasse. Nur der Kampfeinsatz solle beendet werden – wenn es die Sicherheitslage zulasse. „Wir werden kein Sicherheitsvakuum zurücklassen, das Instabilität in der Region schaffen könnte“, sagte Rasmussen. Die Militärallianz sei dem Land langfristig verpflichtet und werde auch nach 2014 eine unterstützende Rolle spielen: „Wenn die Taliban glauben, sie könnten jetzt einfach abwarten, um uns loszuwerden, dann liegen sie falsch.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, es gehe nicht um einen Abzug. „Es wird auch nach 2014 noch Soldaten in Afghanistan geben“, sagte sie in Lissabon. Der afghanische Präsident Hamid Karsai habe jedoch die Sicherheitsverantwortung gefordert. Die Nato werde nun alles tun, um dies zu ermöglichen. „Das bedeutet, dass wir über 2014 in Afghanistan engagiert sein werden, sei es finanziell, sei es durch Aufbauhilfe, aber auch durch Präsenz sicherlich von Soldaten“, sagte die Kanzlerin.

Zugleich lehnte Merkel Spekulationen darüber ab, ob sich der Kampfeinsatz angesichts der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan über 2014 hinaus verlängern könnte. Der oberste zivile Beauftragte der Nato, Mark Sedwill, hatte jüngst ein längeres Engagement nicht ausgeschlossen. In Gebieten mit einer schwierigen Sicherheitslage könne die Übergabe bis 2015 oder darüber hinaus dauern, sagte er. Probleme bereiten auch die weit verbreitete Korruption und die Schwäche der Regierung. Im Verantwortungsbereich der Bundeswehr soll aber nach Angaben von Bundesaußenminister Guido Westerwelle mindestens eine Provinz übergeben werden. Zudem hat er für 2012 eine erste Reduzierung des deutschen Kontingents angekündigt, falls die Sicherheitslage das zulässt. Dagegen forderte der SPD-Politiker Martin Schulz den Beginn des Abzugs deutscher Soldaten schon 2011.

Deutschland hat derzeit knapp 5000 Soldaten im Norden Afghanistans. In der einst ruhigen Region haben die Angriffe und Anschläge in den letzten Jahren massiv zugenommen. Anders als früher gehen die deutschen Soldaten inzwischen offensiv gegen Aufständische vor und kämpfen gemeinsam mit den afghanischen Truppen gegen sie. In den vergangenen Wochen lieferten sich die deutschen Soldaten massive Gefechte in der Provinz Kundus. Mit einer Offensive vertrieben sie zumindest bis auf weiteres die Taliban aus ihrer Hochburg, dem berüchtigten Distrikt Chahar Darrah. Bisher sind im Afghanistan-Einsatz 44 deutsche Soldaten umgekommen, die internationalen Truppen insgesamt haben über 2200 Tote seit dem Sturz der Taliban 2001 zu verzeichnen.

Karsai sagte in Lissabon, er sei zuversichtlich, dass der Übergang gelingen werde. Die internationale Gemeinschaft habe ein starkes Bekenntnis dazu abgelegt und das afghanische Volk werde hart daran arbeiten. Auch US-Präsident Barack Obama zeigte sich fest von einem Sieg der Nato-Truppen über die Taliban überzeugt. Die Soldaten in Afghanistan hätten nun endlich die nötigen Ressourcen, um die Dynamik der Taliban brechen zu können, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. Obama steht innenpolitisch unter Druck und will die ersten Soldaten ab Juli 2011 heimholen.

Merkel rügte Karsai für seine Forderung, US-Spezialkräfte müssten ihre nächtlichen Einsätze zur Ergreifung und Tötung von Taliban stoppen. Die Kanzlerin habe Karsai sehr klar daraufhin gewiesen, wie seine eigentlich auf die eigenen Landsleute zielenden Äußerungen in anderen Ländern ankämen, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Zehn Jahre nach der Petersberg-Konferenz, die 2001 nach dem Sturz der Taliban die Zukunft Afghanistans skizzierte, soll Deutschland im November 2011 Gastgeber einer internationalen Konferenz zu Afghanistan in Bonn sein.

Für Verwirrung sorgten in Lissabon widersprüchliche Aussagen aus der US-Delegation zu Rasmussens erklärtem Ziel, den Kampfeinsatz bis Ende 2014 zu beenden. Die USA hätten noch nicht über ein Ende des Kampfeinsatzes entschieden, sagte ein US-Diplomat. Einer seiner Kollegen dagegen erklärte: „Wir sagen nicht, dass wir unseren Kampfeinsatz nicht beenden (bis Ende

2014). Wir wollen unsere Entscheidung aber später treffen - basierend auf der Lage im Einsatzgebiet.“

Die Nato geht bei der Übergabe der Sicherheitsverantwortung von einer allmählichen Reduzierung der internationalen Truppen aus, die derzeit eine Rekordstärke von 150.000 Soldaten erreicht haben. Sie sollen sich aber nicht völlig aus den übergebenen Regionen zurückziehen, sondern dort noch Stützpunkte behalten, um die Lage zu beobachten. „Wir dünnen unsere Truppen zwar aus, aber wir verschwinden nicht einfach“, betonte Sedwill. Parallel zum Übergabeprozess will die Nato den Aufbau von Polizei und Militär weiter massiv vorantreiben. Die Zahl der derzeit 260.000 Soldaten und Polizisten soll bis Oktober auf 306.000 steigen.

Unterdessen haben die von der Nato geführten Truppen in Afghanistan bei einem Gefecht mit Aufständischen drei Zivilisten getötet und vier weitere verletzt. Wie die Internationale Schutztruppe Isaf am Sonnabend mitteilte, wurden die Soldaten in der Provinz Kunar im Osten des Landes beschossen. Sie hätten das Feuer erwidert. Dabei seien einige Granaten vor dem Zielgebiet in der Nähe eines Dorfes eingeschlagen. Im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan werden immer wieder auch Zivilisten getötet.