Wikileaks-Gründer

Ecuador will in Kürze über Assanges Asylantrag entscheiden

Nach Medienberichten will Ecuador heute über den Asylantrag von Julian Assange entscheiden. Dem Wikileaks-Gründer droht die Auslieferung.

London. Ecuador will nun doch schnell über den Asylantrag von Wikileaks-Gründer Julian Assange entscheiden. Präsident Rafael Correa werde am Donnerstag (Ortszeit) seine Instruktionen im Fall Assange erteilen, sagte Vizeaußenminister Marco Albuja dem australischen Fernsehsender ABC. Angeblich soll Assange, der vor einer drohenden Auslieferung nach Schweden in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet war, bereits von Correa Asyl in seinem Land angeboten worden sein. Der ecuadorianische Präsident hatte noch am Mittwoch erklärt, den Antrag ausführlich prüfen zu wollen.

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„Wir werden uns die Zeit nehmen, die nötig ist, weil es sich um eine sehr ernste Angelegenheit handelt“, sagte Correa in einem Fernsehinterview. Am Mittwochabend erklärte Vizeaußenminister Albuja dann, der Präsident werde die Regierung am Donnerstag instruieren. Das Personal der ecuadorianischen Botschaft in London bestätigte, dass mit einer Entscheidung aus Quito im Tagesverlauf gerechnet werde.

Assange verbrachte eine weitere Nacht in der Botschaft, in die er am Dienstag geflüchtet war. Seit 2010 kämpft er bereits gegen seine Auslieferung nach Schweden, wo er zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden soll. In Großbritannien hat er alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft. Vor weniger als einer Woche lehnte der dortige Oberste Gerichtshof eine Wiederaufnahme des Auslieferungsverfahrens gegen Assange ab.

Menschenrechtsaktivisten zweifeln an Correas Absichten

Die linksgerichtete Regierung in Ecuador ist gegenüber den USA kritisch eingestellt und hat sich positiv über Wikileaks geäußert. Correa war über eine Videoschaltung sogar Gast in Assanges Talkshow gewesen und hatte dem Wikileaks-Gründer Mut zugesprochen. Nach Angaben einer Mitarbeiterin der Show soll Assange in diesem Zusammenhang auch ein Angebot für Asyl in Ecuador erhalten haben.

Assange habe in dem Asylgesuch geschrieben, dass er seine Mission „an einem Ort des Friedens, der sich der Wahrheit und der Gerechtigkeit verschrieben hat“, fortsetzen wolle, sagte Correa am Mittwoch. Menschenrechtsaktivisten zweifeln allerdings daran, dass die Regierung in Quito es wirklich ernst mit der Pressefreiheit meint. So würde beispielsweise der strafrechtliche Ehrenschutz bemüht, um gegen unliebsame Journalisten vorzugehen, darunter von der größten ecuadorianischen Zeitung „El Universo“.

Einer der beiden schwedischen Anwälte Assanges sagte, sein Mandant fühle sich von den Vereinigten Staaten politisch verfolgt. „Er ist überzeugt, dass die USA schon die Anklagen vorbereiten“, erklärte Per Samuelson. Assange habe nicht wegen der Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden Asyl beantragt, sondern um Schutz vor den USA zu erhalten. Die Enthüllungsplattform hatte 2010 Hunderttausende vertrauliche US-Diplomatendepeschen im Internet veröffentlicht.

Mit Material von dapd