Neue Provokationen aus dem Iran. Präsident Mahmud Ahmadinedschad kündigt an, vor einem Durchbruch im iranischen Atomprogramm zu stehen.

Teheran. Der Iran steht nach den Worten von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor einem Durchbruch in seinem Atomprogramm. „In den nächsten Tagen wird der Iran der Welt einen sehr wichtigen und sehr maßgeblichen Fortschritt im Nuklearbereich vorstellen“, sagte Ahmadinedschad am Samstag. Damit trotzte er dem wachsenden Druck der USA und der EU, die den Iran mit Sanktionen zur Aufgabe seines Atomprogramms bringen wollen. Das Land steht im Verdacht, an Nuklearwaffen zu arbeiten. Ahmadinedschad betonte, die Islamische Republik werde sich dem Ausland nicht beugen und bekomme die Sanktionen kaum zu spüren. Neue Atomgespräche seien willkommen, sein Land werde aber keineswegs von seiner Position abrücken, sagte der Präsident in einer live im iranischen Fernsehen übertragenen Rede.

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In Teheran wie im ganzen Land kamen Zehntausende Iraner zu staatlich organisierten Kundgebungen anlässlich des 33. Jahrestags der Islamischen Revolution zusammen, die den mit den USA verbündeten Schah entmachtete. Die Demonstranten schwenkten iranische Fahnen und skandierten „Tod Israel“ sowie „Tod Amerika“. An der Kundgebung in Teheran nahm mit Ismail Hanija auch der Chef der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas teil, die den Gaza-Streifen kontrolliert. Der seit Jahren schwelende Atomstreit hatte sich zuletzt verschärft. Die Europäische Union (EU) will ab Juli kein Öl mehr aus dem Iran einführen und hat die Einlagen der iranischen Zentralbank eingefroren. Damit verstärkt die EU bisherige Maßnahmen der USA, um die mutmaßlichen Vorbereitungen des Iran auf eine Atombombe noch rechtzeitig zu stoppen. Das Ölexportland Iran beteuert, die Atomkraft zu zivilen Zwecken wie Energiegewinnung nutzen zu wollen.

Experten zufolge bekommt der Iran die Sanktionen inzwischen deutlich zu spüren, weil es zu Behinderungen im Handel kommt - nicht zuletzt bei der Einfuhr von Nahrungsmitteln. Wenige Wochen vor den nächsten Parlamentswahlen führt dies zu Versorgungsengpässen und weiter steigenden Preisen für die rund 74 Millionen Iraner. Doch Ahmadinedschad betonte am Samstag, die Wirtschaft des Landes floriere trotz der Handelsbeschränkungen. Der Iran werde dem Druck standhalten, auch wenn der Westen seine Drohgebärden fortsetze. Der Präsident bekräftigte zudem die offizielle Haltung seiner Regierung, dass sie neuen Atomgespräche aufgeschlossen gegenüberstehe. Die letzte Runde ging vor rund einem Jahr ergebnislos zu Ende, nachdem der Iran seine umstrittene Urananreicherung nicht aufgeben wollte. Uran kann je nach Anreicherungsgrad für den Betrieb von Atomkraftwerken oder aber für den Bau von Nuklearwaffen genutzt werden. „Die iranische Nation wird nicht ein Jota von ihrem Weg abweichen“, erklärte Ahmadinedschad mit Blick auf neue Gespräche.

Israel und die USA haben einen Militärschlag nicht ausgeschlossen, sollten die Sanktionen den Iran zur Umkehr bewegen. Der Iran wiederum droht mit der Sperrung wichtiger Schifffahrtsstraßen sowie Angriffen auf Israel und US-Militärstützpunkte im Golf. Wenn der Iran von Israel angegriffen werden sollte, werde der jüdische Staat in Schutt und Asche gelegt, sagte am Samstag ein Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden der halboffiziellen Nachrichtenagentur Fars zufolge. „Tausende unserer Raketen werden Israel angreifen und die 40 Stützpunkte Amerikas in der Region.“

(abendblatt.de/Reuters)