Regionalwahlen in Italien

Stimmungstest für Berlusconi angelaufen

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Nach mehreren Skandalen muss die Regierungspartei bei den zweitägigen Regionalwahlen in Italien mit Verlusten rechnen.

Rom. In Italien haben am Sonntag die zweitägigen Regionalwahlen begonnen, die als wichtiger Stimmungstest für Ministerpräsident Silvio Berlusconi gelten. Bei dem Urnengang in 13 der 20 Regionen zeichnete sich eine geringere Wahlbeteiligung als bei den vorherigen Regionalwahlen ab. Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PDL) war vor dem Urnengang durch mehrere Skandale in die Schlagzeilen geraten.

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41 Millionen Bürger in 13 Regionen waren zur Wahl neuer Regionalregierungen aufgerufen. Die Wahllokale sollten am Sonntag bis 22.00 Uhr und am Montag von 7.00 bis 15.00 Uhr geöffnet sein. Die ersten Prognosen sollten eine Stunde später veröffentlicht werden.

Das italienische Innenministerium teilte in Rom mit, bis Sonntagmittag hätten rund zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei den Regionalwahlen 2005 waren es um die selbe Zeit 12,5 Prozent gewesen.

Regierungschef Berlusconi pries bei der Stimmabgabe in Mailand seine PDL als „Partei der Liebe“ an. „Ich hoffe, dass der Hass nicht über die Liebe siegen wird, ich bleibe überzeugt, dass man immer positiv sein muss“, sagte er. Der Mitte-links-Opposition warf der Ministerpräsident „Hass und Neid“ vor.

Italiens größte Zeitung „Corriere della Sera“ schrieb, die Regionalwahlen seien auf den ersten Blick „eine Riesenumfrage zur Regierung von Silvio Berlusconi“. Es ist der letzte Urnengang vor der für 2013 geplanten Parlamentswahl und damit ein wichtiger Testlauf für den Ministerpräsidenten.

Seine Partei hatte vorab mit einigen Skandalen zu kämpfen. Nach der Festnahme mehrerer Parteifunktionäre wegen Korruptionsvorwürfen sorgten Anfang März gefälschte Unterschriften und Fristüberschreitungen bei der Einreichung der Kandidatenlisten für die Regionalwahl für Schlagzeilen.

Schon vor drei Monaten, als Berlusconis Beliebtheitswerte noch höher lagen, setzte sich die PDL als Mindestziel lediglich einen Sieg in vier oder fünf der 13 Regionen. Kurz vor der Wahl wurde nur noch mit einem oder zwei Wahlsiegen gerechnet.

Berlusconis Koalitionspartner, die fremdenfeindliche Lega Nord, kann hingegen mit Gewinnen rechnen. Die Partei von Umberto Bossi hofft darauf, der PDL in den norditalienischen Regionen Lombardei und Venetien die Macht zu entreißen. Die Lega Nord will in diesem Fall ein weiteres Ministeramt und den Bürgermeisterposten von Mailand, der zweitgrößten Stadt des Landes, für sich einfordern.